SessionNet | Rat - 12.12.2023

Sitzung

RAT/145/2023

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

12.12.2023

Zeit

19:30-22:03 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Haushaltsrede 2024 Bürgermeister

Präsentation Haushalt 2024 Frau Block

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Umbesetzung von Ausschussmitgliedern - Antrag der UBG vom 27.11.2023 Beschluss: einstimmig angenommen	217/2023	Vorlage Anlage 1 Antrag UBG-Fraktion vom 27.11.2023 Anlage 2 Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 4	Sachstand digitale/hybride Gremiensitzungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	219/2023	Vorlage
Ö 5	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 5.1	Antrag nach § 24 GO NRW – Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Dülmener Straße für Fahrradfahrer Beschluss: einstimmig angenommen	173/2023	Vorlage Anlage 1 - Antrag Bachhausen - Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Dülmener Straße für Radfahrer Anlage 2 - Maßnahmenkatalog zum Mobilitätskonzept
Ö 5.2	Antrag nach § 24 GO NRW – Vorrangkonzept für Radfahrer und Deklaration der Straßen im Ortskern als Fahrradstraßen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 1	176/2023	Vorlage Anlage 1 - 44-2023 BA-FI Nottuln - Konzept für Vorrang für Radfahrer im Ortskern Nottuln
Ö 5.3	Anschaffung und Verleihsystem für E-Lastenräder Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 22, Enthaltungen: 1	175/2023	Vorlage Anlage1 - Lastenradverleih-Senden
Ö 5.4	Antrag der Fraktion CDU - hier: Aufstellen einer Bedarfsampel auf der Lindenstraße Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10, Enthaltungen: 2	060/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Gesprächsprotokoll FGÜ Lindenstraße Anlage 2 - Verkehrserhebung Nottuln Lindenstraße
Ö 5.5	Bürgerantrag nach §24 der Gemeindeverordnung. Förderung des Ausbaus und Aufwertung des Spielplatzes an der Olympiastraße in Nottuln (Baugebiet Alter Kirchweg) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 7	171/2023	Vorlage Anlage 1 - Bürgerantrag 41-2023 BA Hake Krechting - Antrag auf Förderung Ausbau und Aufwertung Spielplatz Olympiastraße Anlage 2 - Lageplan
Ö 5.6	Kommunales Energiemanagement in der Gemeinde Nottuln (European Energy Award – EEA) Hier: Beschluss über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Teilnahme am European Energy Award. Beschluss: einstimmig angenommen	180/2019/2	Vorlage
Ö 5.7	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1	121/2023/1	Vorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Nottuln Anlage 2 - Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Nottuln
Ö 6	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
Ö 6.1	Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW – Antrag auf Verlängerung der Laufzeit des Pachtvertrages für Tennisplätze des Baumberger Tennis-Vereins Nottuln e.V. Beschluss: einstimmig angenommen	172/2023	Vorlage Anlage 1 Anregung gem. §24 GO NRW vom 14.08.2023 Anlage 2 - Übersichtplan Plätze
Ö 6.2	Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW - finanzielle Unterstützung der Vereinsarbeit (Blues in Nottuln e.V.) Beschluss: einstimmig angenommen	178/2023	Vorlage Anregung Finanzielle-Unterstützung-Blues-in-Nottuln
Ö 6.3	Kulturförderung und Brauchtumspflege im Rahmen der Projektförderung Beschluss: mehrheitlich angenommen	180/2023	Vorlage 1 Antrag BMV-Konzertreihe-Finde-dein-Licht 2 Antrag Steverlerchen-inCantare Adventliches-Konzert 2023-10-18 Protokoll Sitzung Kulturbeirat 3 Antrag Zusammenschluss-Appelhülsen Jubiläumsdenkmal 4 Antrag Kinder-u-Jugendchor-St-Martinus Der-kleine-Tag 5 Antrag Karnevalsgesellschaft Bühne-Karnevalsveranstaltung Übersicht-Einzelanträge
Ö 7	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 7.1	Bauantrag zur Bebauung des Grundstücks Stiftsstraße 5 in Nottuln. Vorstellung der Planung Stiftsstraße 5 in Nottuln Beschluss: Keine weitere Beratung dieser Vorlage	040/2022/1	Vorlage Anlage 1 - 01 Keller- + Erdgeschoss Anlage 10 - Votum LWL Anlage 2 - 02 Ober- , Dachgeschoss + Spitzboden Anlage 3 - 03 Ansichten 1 Anlage 4 - 04 Ansichten 2 Anlage 5 - 05 Schnitte Anlage 6 - 07 Schwarzplan Anlage 7 - 10 Abstandsflächen neu Anlage 8 - 21-L-918-Lageplan Bauantrag-2023-9-18 Anlage 9 - 231030 Zahlen
Ö 7.1.1	Prüfung zur Ansiedlung einer zentralen Unterbringungseinrichtung Beschluss: einstimmig angenommen	221/2023	Vorlage
Ö 7.2	Prüfung alternativer Standorte für ein weiteres Übergangswohnheim für Geflüchtete im Ortsteil Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 0	158/2023/1	Vorlage Anlage 1- Eckfläche Wellenfreibad Anlage 2 - Spielplatz Grauten Ihl Anlage 3 - Südlich Steverschule Anlage 4 - Gemeindewiese Anlage 5 - Appelhülsener Straße
Ö 7.3	88. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 164 „Am Hangenfeld II“ im Parallelverfahren Hier: Aufstellungsbeschluss und Erweiterung des Geltungsbereiches Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	127/2022/1	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - erweiteter Geltungsbereich Anlage 3 - Auszug Flächennutzungsplan
Ö 7.4	BP Nr. 154 "Nördliche Steinstraße" Hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	196/2023	Vorlage Anlage 1 - Abwägungstabelle Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Prüfung (Stude I)
Ö 7.5	80. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 160 „Neue Rettungswache“ Hier: Prüfung der vorangetragenen Anregungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie de Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2	162/2020/2	Vorlage Anlage 1 Abwägungsvorschläge zur 80. Änderung FNP & zur Aufstellung des BP 160 Anlage 10 Fachbeitrag zur Artenschutzrechtlichen Prüfung Stufe II Anlage 11 Alternativenprüfung zur Standortwahl der neuen Rettungswache Anlage 2 Planzeichnung der 80. Änderung des Flächennutzungsplanes im Entwurf Anlage 3 Begründung und Umweltbericht zur 80. Änderung des Flächennutzungsplanes im Entwurf Anlage 4 Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 160 im Entwurf Anlage 5 Begründung und Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr 160 im Entwurf Anlage 6 Geräuschprognose zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 160 Anlage 7 Ergänzende Stellungnahme zur Geräuschprognose Anlage 8 Aktualisierter Bericht zur Geräuschprognose Anlage 9 Fachbeitrag zur Artenschutzrechtlichen Prüfung Stufe I
Ö 7.6	Berichtigung des Flächennutzungsplanes in den Geltungsbereichen der 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Schapdetten Nord" Beschluss: einstimmig angenommen	179/2023	Vorlage Anlage 1 Berichtigung des Flächennutzungsplans in den Geltungsbereichen der 33. Änderung Bebauungsplans Nr. 4 Schapdetten Nord
Ö 7.7	Bürgeranregung Ausweisung eines Sondergebietes für eine Biomethananlage 93. Änderung des Flächennutzungsplanes Hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen	193/2023	Vorlage Anlage 1 - Auszug Flächennutzungsplan Anlage 2 - Bürgeranregung Anlage 3 - Betriebsbeschreibung Anlage 4 - Lageplan
Ö 7.8	Anregung gem. § 24 GO NRW – Änderung des Bebauungsplanes Nr. 098 "Fasanenfeld II/ Nottuln - West" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB. Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3	177/2023	Vorlage 45-2023 BA-Nickel - Antrag auf vereinfachte Änderung Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes
Ö 8	Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 8.1	Beratung des Berichts über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Nottuln zum 31.12.2022 Beschluss: einstimmig angenommen	161/2023	Vorlage Anhang JA zum Jahresabschluss 31.12.2022 Beteiligungsbericht 2022 Bilanz Aktiva 31.12.2022 Bilanz Passiva 31.12.2022 Ergebnisrechnung 2022 Finanzrechnung 2022 Lagebericht zum Jahresabschluss 2022 uneingeschränkter Bestätigungsvermerk JA 31.12.2022
Ö 8.2	Beteiligungsbericht 2022 der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	163/2023	Vorlage Beteiligungsbericht 2022
Ö 8.3	Sachstand Genossenschaft Lerchenhorst Beschluss: zur Kenntnis genommen	218/2023	Vorlage
Ö 8.4	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses der Gemeinde Nottuln für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig angenommen	208/2023	Vorlage Auswertung Befreiung Gesamtabschluss 2023
Ö 8.5	Beschluss des 1. Nachtragshaushaltes 2023 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 0	203/2023	Vorlage Entwurf Nachtragshaushalt 2023
Ö 8.6	Sanierung Brulandstraße, Appelhülsen - überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3	216/2023	Vorlage
Ö 8.7	Einbringung des Haushaltsentwurfes 2024 Beschluss: einstimmig angenommen	215/2023	Vorlage
Ö 8.8	Bürgeranregung nach § 24 GO NRW - Notfallkonzept für den Fall einer atomaren militärischen Auseinandersetzung Beschluss: einstimmig angenommen	164/2023	Vorlage Anlage - Bürgeranregung nach § 24 GO NRW – Notfallkonzept für den Fall einer atomaren militärischen Auseinandersetzung vom 24.09.2023
Ö 8.9	Bürgeranregung nach § 24 GO NRW - Reaktivierung Atomschutzbunker Beschluss: einstimmig angenommen	168/2023	Vorlage Anlage - Bürgeranregung nach § 24 GO NRW - Reaktivierung Atomschutzbunker vom 05.10.2023
Ö 8.10	Einrichtung eines Kreiszentralarchivs; Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Beschluss: einstimmig angenommen	207/2023	Vorlage 2023-11-06 Einrichtung Kreisarchiv Entwurf ÖRV Stand 06.11.2023
Ö 8.11	Beratung und Beschlussfassung zum Einstieg in die Erschließung des Wohngebietes Südlich Lerchenhain inklusive Finanzierung derselbigen – Bürgschaft Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 0	210/2023	Vorlage
Ö 8.12	Einbringung eines im Eigentum der Gemeinde Nottuln befindlichen Grundstückes Gemarkung Nottuln, Flur 62, Flurstück 437 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 4	212/2023	Vorlage
Ö 8.13	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" und weiteren Betreuungsmaßnahmen in den Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Nottuln in der Fassung vom ____________ Beschluss: einstimmig angenommen	169/2023	Vorlage 3. Änderungssatzung 2023 49-2023 BA-FV Sebastianschule Darup - Übernahme des Fehlbetrags Übermittagsbetreuung Anlage Bewirtschaftungskosten und Gebäudeflächen Kalkulation für Vorlage Elternbeiträge andere Betreuungsmaßnahmen Primarbereich Kalkulation für Vorlage Elternbeiträge OGS Satzung ab Schulj. 2024 2025 f. Vorlage
Ö 8.14	Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2024 Beschluss: einstimmig angenommen	166/2023	Vorlage
Ö 8.15	Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 1) Entwicklung 2023 2) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2024 3) Änderung der Abfallgebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen	170/2023	Vorlage Änderungssatzung Gefäßstückzahl Haushaltsansätze Kalkulation
Ö 8.16	Kalkulation der Wasserverbandsgebühren 2024 Änderung der Satzung über die Erhebung von Wasserverbandsgebühren Beschluss: einstimmig angenommen	195/2023	Vorlage HH-Ansätze 2024 Kalkulatio 2024
Ö 8.17	1. Erhöhung der Hundesteuer 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	204/2023	Vorlage XI. Änderung zur Hundesteuersatzung
Ö 9	Angelegenheiten des Betriebsausschusses
Ö 9.1	Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser ab 01.01.2024 Beschluss: einstimmig angenommen	185/2023	Vorlage Abwassergebühren 231031 09015220231031 Satzungsänderung GebKalk AW
Ö 9.2	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2024 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2028 Beschluss: einstimmig angenommen	183/2023	Vorlage WiplanAW
Ö 9.3	Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2024 Beschluss: einstimmig angenommen	187/2023	Vorlage WWGebkal2024 Satzungsänderung GebKalk WW
Ö 9.4	Wirtschaftsplan der Wasser- und Energieversorgung für das Wirtschaftsjahr 2024 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2028 Beschluss: einstimmig angenommen	182/2023	Vorlage 29112023WiplanWW
Ö 9.5	Erhöhung der Eintrittspreise für die Bäder der Gemeinde Nottuln ab 01.01.2024 Beschluss: einstimmig angenommen	186/2023	Vorlage GebKalk.2024
Ö 9.6	Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2024 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2028 Beschluss: einstimmig angenommen	188/2023	Vorlage WiplanBa 2024
Ö 10	Verschiedenes
Ö 10.1	Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2024 sowie die Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2028 Beschluss: einstimmig angenommen	150/2023	Vorlage WiplanBH24

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr