Sitzung
RAT/094/2017
Gremium
Rat
Raum
Hotel zur Post, Schapdetten
Datum
12.12.2017
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Wahl der/des 1. stellvertretenden Bürgermeister/in

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 18, Enthaltungen: 0

219/2017
Ö 6
Umbesetzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

215/2017
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Rupert-Neudeck-Gymnasiums

Beschluss: einstimmig angenommen

221/2017
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

213/2017
Ö 8.2
Abfallbeseitigung
1) Entwicklung 2017
2) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2018
3) Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

172/2017
Ö 8.3
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

168/2017
Ö 8.4
Nachtrag: Satzung zur Erhebung der Wasserverbandsgebühren gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

220/2017
Ö 9
Sportangelegenheiten
 
Ö 9.1
Finanzierungsmöglichkeiten für Sportstätten

Beschluss: einstimmig angenommen

194/2017
Ö 9.2
Bogensportplatz SV Fortuna Schapdetten
hier: Schreiben des Sportvereines vom 25.10.2017

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

178/2017
Ö 10
Änderungen im Gesellschaftsvertrag der wfc

Beschluss: einstimmig angenommen

206/2017
Ö 11
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 11.1
Antrag der CDU-Fraktion: Ausweisung von Baugebieten in den Ortsteilen Darup und Schapdetten

Beschluss: einstimmig angenommen

179/2017
Ö 11.2
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 "Stiftsgärten"; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

169/2017
Ö 11.3
Bebauungsplan Nr. 148 "Zwischen Lindenstraße und Münsterstraße - Appelhülsen"; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0

192/2017
Ö 11.4
Satzung gem. § 35 (6) Baugesetzbuch (Außenbereichssatzung) "Hövel";
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 2

195/2017
Ö 11.5
Bebauungsplan Nr. 155 "Am Vogelbusch"; hier: Aufhebung/Beendigung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig angenommen

211/2017
Ö 11.6
Bebauungsplan Nr. 143 "Erweiterung Hellersiedlung"; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Keine weitere Beratung dieser Vorlage

200/2017
Ö 11.7
Straßenbenennung im Baugebiet "Nottuln Nord"; erneute Beratung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3

198/2017
Ö 11.8
Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen;
hier: Feldstiege

Beschluss: einstimmig angenommen

174/2017
Ö 11.9
Umgestaltung Ortsdurchfahrt Nottuln;
hier: kurz- und mittelfristiges Maßnahmenpaket

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0

170/2017
Ö 11.10
Gewerbegebietsentwicklung in Nottuln; hier: Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

197/2017
Ö 11.11
Sanierung der Kreisstraße 13 innerhalb der Ortslage Darup;
hier: Vorstellung der Planung und Beschluss über den gemeindlichen Eigenanteil

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

204/2017
Ö 11.12
Bebauungsplan Nr. 130 "Gewerbegebiet Buxtrup, nordwestlicher Teil";
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

209/2017
Ö 11.13
Befragung zur Verkehrssituation im Bereich Lerchenhain, Nottuln Süd, Bodelschwinghstraße;
hier: Vorstellung der Ergebnisse sowie Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: vertagt

217/2017
Ö 11.14
Kommunales Energiemanagement in Nottuln (European Energy Award - EEA)
hier: Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm (Maßnahmenplan 2017 ff)
und Kenntnisnahme des Energiesachstandsberichtes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

202/2017
Ö 12
Angelegenheiten Schule, Soziales und Kultur
 
Ö 12.1
Umwandlung der St. Marien-Grundschule Appelhülsen in eine Offene Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: einstimmig angenommen

207/2017
Ö 12.2
Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen in der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

199/2017
Ö 12.2.1
Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen in der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

222/2017
Ö 12.3
Änderung der Kulturförderrichtlinien der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

210/2017
Ö 13
Angelegenheiten der Wasser- und Energieversorgung / Bäder
 
Ö 13.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art Wasser- und Energieversorgung/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

114/2017
Ö 13.2
Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2018

Beschluss: einstimmig angenommen

183/2017
Ö 13.3
Wirtschaftsplan der Wasser- und Energieversorgung für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

182/2017
Ö 13.4
Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

184/2017
Ö 14
Angelegenheiten des Abwasserwerkes
 
Ö 14.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

115/2017
Ö 14.2
Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser ab 01.01.2018

Beschluss: einstimmig angenommen

180/2017
Ö 14.3
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

186/2017
Ö 15
Angelegenheiten des Baubetriebshofes
 
Ö 15.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

113/2017
Ö 15.2
Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie die Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

185/2017
Ö 16
Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk I durch Wiederwahl

Beschluss: einstimmig angenommen

162/2017
Ö 17
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: einstimmig angenommen

164/2017
Ö 18
Verschiedenes