Sitzung
RAT/134/2022
Gremium
Rat
Raum
im Bürgerzentrum Schulze Frenking, Schulze Frenkings Hof 40, 48301 Nottuln
Datum
27.09.2022
Zeit
19:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Besetzung von Ausschussmitgliedern - Antrag der SPD vom 23.08.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

143/2022
Ö 4
Nutzung des Gemeindewappens

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 2

106/2022
Ö 5
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 162 „Beisenbusch II"
Hier: Prüfung der vorangetragenen Anregungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden (Offenlagebeschluss)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 0

137/2022/1
Ö 5.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 163 „Logistikzentrallager Agravis"
Hier: Prüfung der vorangetragenen Anregungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden (Offenlagebes

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 0

138/2022/1
Ö 5.3
85. Änderung des Flächennutzungsplanes „Beisenbusch II"
Hier: Prüfung der vorangetragenen Anregungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden (Offenlagebeschluss)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 0

139/2022/1
Ö 5.4
Gestaltungsentwurf Franz-Rhode-Park – Vorstellung und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig angenommen

118/2021/1
Ö 5.5
Baubeschluss: Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Appelhülsen, unter Berücksichtigung möglicher Einsparpotentiale.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4

114/2022/1
Ö 5.6
76. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 135 "Südlich Lerchenhain"
Hier: Offelagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0

149/2022/1
Ö 5.7
88. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 164 „Am Hangenfeld II“ im Parallelverfahren Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

127/2022
Ö 5.8
89. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 165 "VBB Giesker-Laakmann“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

130/2022
Ö 5.9
Antrag des Heimatvereins Appelhülsen gem. § 24 GO NRW – Wegbenennung eines Verbindungsweges

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 3

135/2022
Ö 5.10
Erneuerung der Steuerung des Glockenspiels in der Aschebergschen-Kurie

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1

140/2022
Ö 5.11
Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Astrid-Lindgren-Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

147/2022
Ö 5.12
Sachstandsbericht Übergangswohnheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

126/2022
Ö 5.13
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 166 „Hangenbüsch Heide“ hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3

153/2022
Ö 6
Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
 
Ö 6.1
Zwischenergebnisse des Mobilitätskonzepts – Bericht Energielenker

Beschluss: zur Kenntnis genommen

122/2022
Ö 6.2
Parkregelung auf der Steinstraße

Beschluss: einstimmig angenommen

104/2022
Ö 6.3
Sanierung Brulandstraße, Appelhülsen

Beschluss: einstimmig angenommen

115/2022
Ö 6.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Einsatz von Solarlaternen für die Beleuchtung von Straßen, Wegen und Plätzen

Beschluss: einstimmig angenommen

094/2022
Ö 6.5
Errichtung von Trinkwasserbrunnen in der Gemeinde Nottuln im Rahmen eines LEADER-Projekts (Förderantrag)

Beschluss: einstimmig angenommen

118/2022
Ö 6.6
Mitgliedschaft „Kommunen für biologische Vielfalt“

Beschluss: einstimmig angenommen

120/2022
Ö 6.7
Werkzeugkoffer – Klimafreundliches Bauen und Wohnen in Nottuln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

121/2022
Ö 7
Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
 
Ö 7.1
Antrag gemäß § 24 GO NRW des Nottuln & Friends e.V. auf einen Festbetragszuschuss zur Deckung der mtl. Fixkosten des Vereins, eingegangen am 07.06.2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

107/2022
Ö 8
Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
 
Ö 8.1
Antrag auf Verlängerung des Durchführungszeitraums für das Projekt "BMV macht Schule"

Beschluss: einstimmig angenommen

108/2022
Ö 8.2
Friedenspfahl für Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

128/2022
Ö 8.3
Kulturförderung und Brauchtumspflege im Rahmen der Projektförderung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

129/2022
Ö 9
Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses / Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 9.1
Beratung des Berichts über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Nottuln zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

111/2022
Ö 9.2
Gesamtabschluss des Jahrs 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

112/2022
Ö 9.3
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die erfolgte überörtliche Prüfung

Beschluss: einstimmig angenommen

110/2022
Ö 9.4
Beitritt zur d-NRW AöR

Beschluss: einstimmig angenommen

142/2022
Ö 9.5
Erhöhung der monatlichen Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

113/2022
Ö 9.6
Außerplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung/Anmietung von Modulen für Geflüchtete

Beschluss: Keine weitere Beratung dieser Vorlage

152/2022
Ö 9.7
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

141/2022
Ö 9.8
Beratung und Beschlussfassung 1. Nachtragshaushalt 2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 0

150/2022
Ö 10
Verschiedenes