SessionNet | Rat - 19.03.2024

Sitzung

RAT/147/2024

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

19.03.2024

Zeit

19:00-22:09 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Umbesetzung in den Ausschüssen: Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen	003/2024	Vorlage Brief -Umbesetzung Ausschuesse Jan24
Ö 4	Bestätigung stellvertretender sachkundiger Bürger:innen Beschluss: einstimmig angenommen	008/2024	Vorlage Anlage 1: Bündnis 90-DIE GRÜNEN - Bestätigung stellv Sachkundiger Bürgerinnen
Ö 5	Bestellung des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters gem. § 68 GO NRW Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3	037/2024	Vorlage
Ö 6	Benehmensherstellung Bestellung stellvertretende Gleichstellungsbeauftragte Beschluss: einstimmig angenommen	035/2024	Vorlage
Ö 7	Nachfolgebesetzung für den Beirat der Sekundarschule Beschluss: einstimmig angenommen	038/2024	Vorlage
Ö 8	Benennung von Ausschussmitgliedern für den Wasser- und Bodenverband "Oberer Kleuterbach" Beschluss: einstimmig angenommen	005/2024	Vorlage
Ö 9	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 9.1	Schulinvestitionsbudget – Einsatz der Haushaltsmittel im Jahr 2024 Beschluss: einstimmig angenommen	222/2023	Vorlage
Ö 9.2	Bauantrag zur Bebauung des Grundstücks Stiftsstraße 5 in Nottuln. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 0	015/2024	Vorlage Anlage 1 - Votum 3 LWL Stiftsstrasse 5 Nottuln
Ö 9.3	Feststellungsbeschluss zur 84. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 132 „EKZ nördlich der Appelhülsener Straße“ Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0	213/2023	Vorlage Anlage 1 - Abwägungsvorschlag Anlage 10 - Auswirkungsanalyse Einzelhandel Anlage 11 - schalltechnische Untersuchung Anlage 12 - Verkehrstechnische Untersuchung Anlage 13 - Wasserwirtschaftlicher Fachbeitrag - Erlaeuterung u. Nachweis Anlage 14 - Wasserwirtschaftlicher Fachbeitrag - Plan Anlage 2 - 1.Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 132 Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4 - Begründung zur 1.Änderung des VBP Nr. 132 Anlage 5 - Umweltbericht zur 1. Änderung des VBV Anlage 6 - 84. Flächennutzungsplanänderung Anlage 7 - Begründung zur 84.Flächennutzungsplanaenderung Anlage 8 - Umweltbericht zur 84.Flächennutzungsplanaenderung Anlage 9 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 9.4	Umgestaltung Franz-Rhode-Park – Zuschuss zur Gesamtfinanzierung des 1. Bauabschnitts: Antrag der Bürgerstiftung Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 3	130/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Bürgerstiftung Nottuln Herr Burghard - Zuschuss Gesamtfinanzierung 1. BA Rhodepark (002)
Ö 9.5	88. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 164 „Am Hangenfeld II“ im Parallelverfahren Hier: Einrichtung einer Planungswerkstatt Beschluss: einstimmig angenommen	127/2022/2	Vorlage
Ö 9.6	Beitritt Netzwerk Stadtentwicklung NRW Beschluss: einstimmig angenommen	006/2024	Vorlage
Ö 10	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 10.1	Umwandlung Gemeindewald („Im Nott“ in Darup) in einen Wildniswald. Gesamtfläche ca. 2,7 ha. Beschluss: einstimmig angenommen	013/2024	Vorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 -Präsentation Wildniswald Im Nott
Ö 10.2	Grüne Infrastruktur - Neugestaltung und Schaffung von naturnahen Lebens- und Aufenthaltsräumen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0	012/2024	Vorlage Anlage 1 - Projekt naturnahe Lebensräume Anlage 2 -Foerderrichtlinien Gruene Infrastruktur
Ö 10.3	Schnellbuslinie S 60 – Weiterführung nach Pilotprojektende. Hier: Einvernehmen mit der Gemeinde Nottuln. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 3	019/2024	Vorlage Anlage 1 - SitzungsvorlageSV-10-1074
Ö 10.4	Mobilstation am P+R Beisenbusch – vorzuhaltende Ausstattungselemente Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3	020/2024	Vorlage Anlage 1 - Fläche Mobilstation Anlage 2 - Handbuch Mobilstation Zukunftsnetz Mobilität Anlage 3 - Kostenkalkulation Anschaffung
Ö 10.5	Baubeschluss „Sanierung Steverstraße“ in Appelhülsen – Informationen aus der verbindlichen Anliegerveranstaltung Beschluss: einstimmig angenommen	108/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Planung Weiningstr und Steverstr Anlage 2 - Niederschrift Anliegerversammlung am 16.10.2023
Ö 10.6	Baubeschluss „Sanierung Südstraße“ in Appelhülsen – Informationen aus der verbindlichen Anliegerveranstaltung Beschluss: einstimmig angenommen	109/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Planung Straßenerneuerung, Südstraße Anlage 2 - Niederschrift Anliegerversammlung am 16.10.2023
Ö 10.7	Baubeschluss „Sanierung Weiningstraße“ in Appelhülsen – Informationen aus der verbindlichen Anliegerveranstaltung Beschluss: einstimmig angenommen	110/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Planung Weiningstr und Steverstr Anlage 2 - Niederschrift Anliegerversammlung am 16.10.2023
Ö 10.8	Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW – Uphovener Weg im Bereich angrenzender Bebauung verkehrsberuhigt ausweisen Beschluss: einstimmig angenommen	220/2023	Vorlage Anlage 1 - Bürgeranregung - Anregung Uphovener Weg als verkehrsberuhigt ausweisen Anlage 2 - Verkehrszeichenplanung Uphovener Weg
Ö 11	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
Ö 11.1	Anpassung der Entgeltordnung und Betriebskostenpauschale für gemeindliche Gebäude Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 14, Enthaltungen: 1	022/2024/1	Vorlage Entgeltrichtlinie BZ u AA 2024-Zusammengeführt Entgeltrichtlinie Sonstige Gebäude 2024 Nutzungs- und Entgeltordnung Sportstätten ab 01.04.2024
Ö 11.2	Anregung gemäß §24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen: Auslagerung der innerörtlichen Sportstätten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4	016/2024	Vorlage 47-2023 BA-Bolz - Auslagerung der innerörtlichen Sportstätten
Ö 11.3	Anregung gemäß §24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen: Standort für Bleiverglasung mit dem Nottulner Wappen Beschluss: einstimmig angenommen	017/2024	Vorlage 50-2023 BA-Schulz - Antrag zur Verwendung einer Bleiverglasung aus dem Besitz der Gemeinde Nottuln
Ö 11.4	Anschaffung eines Defibrillators für die Mehrzweckhalle Rupert Neudeck-Gymnasium Beschluss: einstimmig angenommen	023/2024	Vorlage
Ö 12	Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 12.1	Ansiedlung der H. Gautzsch Firmengruppe in der Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 0	031/2024	Vorlage
Ö 12.2	Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen	025/2024	Vorlage Anlage 1 Stellenplan Teil A Beamte vollzeitverrechnet Anlage 2 Stellenplan Teil B Beschäftigte vollzeitverrechnet
Ö 12.3	Ermächtigungsübertragungen des Jahres 2023 in das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig angenommen	027/2024	Vorlage Anlage 1 Ermächtigungsübertragungen 2023/2024 Anlage 2 Auswirkungen der Ermächtigungsübertragungen auf den Finanzplan
Ö 12.4	Erlass einer Gebührensatzung des Standesamtes der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	028/2024	Vorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung-Gebührentarif Anlage 2 - Gebührensatzung des Standesamtes mit Tarife -neu- Anlage 3 - Gebührensatzung Serviceleistungen StAmt
Ö 12.5	Genehmigung / Bildung eines zusätzlichen Haushaltsansatzes für die Beladung des Rüstwagens RW2 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	139/2023/1	Vorlage
Ö 12.6	Übergangsweise Unterbringung Geflüchteter in der Tennishalle des Spartacus-Gesundheitszentrums, Hier: Kosten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	032/2024	Vorlage
Ö 12.7	Verabschiedung des Haushaltes 2024 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	036/2024	Vorlage Anlage 1 Änderungsliste Anlage 2 Auswirkungen auf den Ergebnisplan Anlage 3 Auswirkungen auf den Finanzplan Anlage 4 Entwicklung des Eigenkapitals Anlage 5 Haushaltssatzung Anlage 6 Einwendungen zum Haushalt 2024
Ö 13	Verschiedenes

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3 Dokumente

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