Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Nottuln geht eine Mitgliedschaft im Netzwerk Stadtentwicklung NRW ein.

Sachverhalt:

Seit fast zwanzig Jahren arbeiten verschiedene Kommunen in insgesamt fünf unterschiedlichen Netzwerken (Forum Baulandmanagement, Netzwerk Stadtumbau, Städtenetz Soziale Stadt, Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne in NRW und Netzwerk Innenstadt) in NRW zusammen. Die Netzwerke in NRW sind eine freiwillige Arbeitsgemeinschaft von Städten und Gemeinden im Land NRW im Sinne der §§ 2 und 3 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW.

Das Netzwerk Innenstadt NRW bündelt Erfahrungen und Fachwissen bezogen auf Lösungsansätze, mit denen den Herausforderungen der Innenstadtentwicklung begegnet werden soll, im Sinne einer kollegialen Beratung und sorgt für einen Erfahrungsaustausch zwischen den Städten und Gemeinden.

Ab 2024 werden die bestehenden Netzwerke unter einem gemeinsamen Dach zusammenführt. Damit sollen die Strukturen und Förderprozesse vereinfacht und Synergien erzeugt werden. Eine separate Mitgliedschaft in den einzelnen Netzwerken ist dann nicht mehr möglich.

Das Netzwerk Stadtentwicklung NRW dient dem interkommunalen Erfahrungs- und Wissensaustausch und der Organisation von Veranstaltungen zu Aufgaben- und Problemstellungen der Stadtentwicklung und unterstützt den Einstieg in lokale Vorhaben und regionale Kooperationen. Ziel ist die Schaffung eines qualifizierten, stadtplanerisch begleitenden, interkommunalen Städtenetzwerkes zur Nutzung von Synergien und vorhandenen Know-hows.

Ziele und Aufgaben des Netzwerkes Stadtentwicklung NRW lassen sich wie folgt benennen:

·         Initiierung und Unterstützung eines kollegialen und lebendigen interkommunalen Erfahrungs-austauschs und Wissenstransfers

·         Initiierung eines Wissenstransfers für politische Mandatsträger in den Mitgliedskommunen

·         Transfer von Innovation in das Netzwerk und aus dem Netzwerk heraus

·         Unterstützung der Kommunen im Zuge der programmatischen Ausrichtung und Ausgestaltung der Städtebauförderung im Land Nordrhein-Westfalen

·         Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit insbesondere für die Städtebauförderprogramme und die teilnehmenden Kommunen

·         Unterstützung der Mitgliedskommunen sowie Beratung der am Programm interessierten Kommunen

Die Verwaltung hat aufgrund der Tatsache, dass derzeit eine Denkmalbereichssatzung aufgestellt wird, im Jahr 2023 angepeilt, nach Abschluss der Satzung in das ehemalige Netzwerk Historische Stadt- und Ortskerne NRW beizutreten. Aufgrund der Tatsache, dass nun ab 2024 ein gesamtheitliches Netzwerk für die Stadtentwicklung gegründet wurde, möchte die Verwaltung anstreben, den interkommunalen Erfahrungsaustausch zu nutzen und nicht nur den Erfahrungsaustausch aus dem Netzwerk Historische Stadt- und Ortskerne, sondern auch beispielsweise aus dem Netzwerk Innenstadt NRW zu nutzen.

Finanzielle Auswirkungen:

Der Mitgliedsbeitrag für die Gemeinde Nottuln liegt bei 1.600 € pro Jahr. Gemeinden mit einer Bevölkerungszahl von 10.000 – 25.000 Einwohner zahlen einen Beitrag von 1.600 € pro Jahr.