SessionNet | Rat - 21.06.2022

Sitzung

RAT/133/2022

Gremium

Rat

Raum

im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln

Datum

21.06.2022

Zeit

19:00-20:48 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 3.1	Umbesetzung von Ausschussmitgliedern - Antrag der SPD vom 19.05.2022 Beschluss: einstimmig angenommen	098/2022	Vorlage 20-2022 SPD - Umbesetzung vn Ausschussmitgliedern
Ö 3.2	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen auf dem Gebiet der Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0	105/2022	Vorlage Anlage 1 Ordnungsbehördliche Verordnung Anlage 2 Schreiben ver.di
Ö 4	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 4.1	Ergänzung zum Antrag der CDU – Fraktion vom 07.07.2021: „Aufenthaltsqualität steigern und Attraktivität verbessern – Einrichtung eines beheizten Warteraums am Bahnhof Nottuln-Appelhülsen“ Beschluss: einstimmig angenommen	104/2021/1	Vorlage
Ö 4.2	Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: C 85 übernimmt S 60 - Schleife Nottuln Süd Beschluss: einstimmig angenommen	069/2022	Vorlage Anlage 1 - Bürgerantrag C 85 zu S 60
Ö 4.3	Antrag der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Fraktion vom 02.05.2022: Qualitätsmängel Regionalbus Beschluss: einstimmig angenommen	077/2022	Vorlage Anlage 1 - Antrag Mängel Regionalbus
Ö 4.4	Antrag der Fraktion SPD vom 19. April 2022 – Hochwasserschutz Appelhülsen durch Stever-Renaturierung in Eigenregie Beschluss: einstimmig angenommen	076/2022	Vorlage Anlage 1 - 13-2022 SPD Hochwasserschutz Appelhülsen - Stever-Renaturierung
Ö 4.5	Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Antrag zur Pflanzung einer doppelreihigen Hecke Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 5	071/2022	Vorlage Anlage 1 - Antrag zur Pflanzung einer doppelreihigen Hecke
Ö 4.6	Bürgerantrag gem. § 24 GO NW vom 21.12.2022 - Filterpflicht für Kaminöfen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 2	073/2022	Vorlage Anlage 1 - 04-2022 Kruse, J, Antrag f. eine Filterpflicht f. Kaminöfen
Ö 4.7	Förderprogramm „Klimaschutz“ für Bürgerinnen und Bürger sowie das Gewerbe im Gemeindegebiet Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	074/2022	Vorlage 20220305 Richtlinie zur Förderung Klimaschutz Nottuln - korrigiert
Ö 5	Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
Ö 5.1	Jahresbericht der Teilhabebeauftragten der Gemeinde Nottuln, Frau Dörndorfer Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/2022	Vorlage Jahresbericht 2021 M. Dörndorfer
Ö 6	Angelegenheiten des Gemeindewerke
Ö 6.1	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig angenommen	081/2022	Vorlage Jahresabschluss AW21
Ö 6.2	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art „Wasser- und Energieversorgung/Bäder“ der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig angenommen	084/2022	Vorlage Jahresbericht WW,BÄ21
Ö 6.3	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig angenommen	080/2022	Vorlage Jahresabschluss BH21
Ö 7	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
Ö 7.1	Kulturförderung und Brauchtumspflege im Rahmen der Projektförderung Beschluss: einstimmig angenommen	086/2022	Vorlage Anlage 1 - Eingereichte Förderanträge Anlage 2 - Übersicht-Anträge 14.06.2022
Ö 7.2	Inhaltliche Aufwertung des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt Beschluss: einstimmig angenommen	092/2022	Vorlage 16-2022 CDU-Inhaltliche Aufwertung d. KSE Ausschuss
Ö 8	Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses / Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1	Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig angenommen	101/2022	Vorlage 1. Nachtrag Entwurf 2022
Ö 8.2	Haushaltskonsolidierung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0	097/2022	Vorlage erweiterte Finanzrechnung Stand 24.05.2022
Ö 8.3	Glasfaserausbau auf dem Baumberg Beschluss: einstimmig angenommen	087/2022	Vorlage
Ö 8.4	Weitere Förderung für den Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e.V. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3	095/2022/1	Vorlage Anlage 1 - Schreiben TSV vom 09.02.2022
Ö 8.5	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung; Übernahme der Finanzbuchhaltung gem. § 94 Abs. 1 GO NW Beschluss: einstimmig angenommen	096/2022	Vorlage Anlage zu VL 096 aus 2022 - Entwurf örV ZVM
Ö 8.6	Abfall - Änderungssatzung Beschluss: einstimmig angenommen	083/2022	Vorlage 2022 1. Änderungssatzung Abfall LKrWG NRW
Ö 8.7	Standortkonzept Altkleidercontainer Beschluss: einstimmig angenommen	060/2022	Vorlage Containerstandorte Standortkonzept
Ö 8.8	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Kommunen und dem Kreis Coesfeld Beschluss: einstimmig angenommen	099/2022	Vorlage ÖRV Textilabfälle 2022
Ö 9	Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
Ö 9.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 84 „Appelhülsen Nord II“ sowie die 87. Änderung des Flächennutzungsplanes „Teilaufhebung Appelhülsen Nord II“ im Parallelverfahren Beschluss: einstimmig angenommen	091/2022	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 2 - Auszug Flächennutzungsplan
Ö 9.2	Festlegung eines Standortes und Errichtungsbeschluss eines Übergangswohnheimes für Flüchtlinge. Beschluss: einstimmig angenommen	088/2022	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan
Ö 9.3	79. Änderung des Flächennutzungsplanes „Konzentrationszonen Windenergie“ hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 3	045/2022	Vorlage Anlage 1 - Planzeichnung 79. Änderungs Flächennutzungsplan
Ö 9.4	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 97 „Sondergebiete für Windkraftanlagen“ sowie die 86. Änderung des Flächennutzungsplanes „Aufhebung Konzentrationszonen“ im Parallelverfahren Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 3	043/2022	Vorlage Anlage 1-Bebauungsplan 097 Sondergebiete Windkraftanlagen Anlage 2 - Flächennutzungsplan
Ö 10	Verschiedenes

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3 Dokumente

Öffentlicher Teil: