Sitzung
RAT/133/2022
Gremium
Rat
Raum
im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln
Datum
21.06.2022
Zeit
19:00-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 3.1
Umbesetzung von Ausschussmitgliedern - Antrag der SPD vom 19.05.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

098/2022
Ö 3.2
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen auf dem Gebiet der Gemeinde Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

105/2022
Ö 4
Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
 
Ö 4.1
Ergänzung zum Antrag der CDU – Fraktion vom 07.07.2021: „Aufenthaltsqualität steigern und Attraktivität verbessern – Einrichtung eines beheizten Warteraums am Bahnhof Nottuln-Appelhülsen“

Beschluss: einstimmig angenommen

104/2021/1
Ö 4.2
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: C 85 übernimmt S 60 - Schleife Nottuln Süd

Beschluss: einstimmig angenommen

069/2022
Ö 4.3
Antrag der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Fraktion vom 02.05.2022: Qualitätsmängel Regionalbus

Beschluss: einstimmig angenommen

077/2022
Ö 4.4
Antrag der Fraktion SPD vom 19. April 2022 – Hochwasserschutz Appelhülsen durch Stever-Renaturierung in Eigenregie

Beschluss: einstimmig angenommen

076/2022
Ö 4.5
Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Antrag zur Pflanzung einer doppelreihigen Hecke

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 5

071/2022
Ö 4.6
Bürgerantrag gem. § 24 GO NW vom 21.12.2022 - Filterpflicht für Kaminöfen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 2

073/2022
Ö 4.7
Förderprogramm „Klimaschutz“ für Bürgerinnen und Bürger sowie das Gewerbe im Gemeindegebiet Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

074/2022
Ö 5
Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
 
Ö 5.1
Jahresbericht der Teilhabebeauftragten der Gemeinde Nottuln, Frau Dörndorfer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

100/2022
Ö 6
Angelegenheiten des Gemeindewerke
 
Ö 6.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art „Wasser- und Energieversorgung/Bäder“ der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

084/2022
Ö 6.2
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

081/2022
Ö 6.3
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

080/2022
Ö 7
Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
 
Ö 7.1
Kulturförderung und Brauchtumspflege im Rahmen der Projektförderung

Beschluss: einstimmig angenommen

086/2022
Ö 7.2
Inhaltliche Aufwertung des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt

Beschluss: einstimmig angenommen

092/2022
Ö 8
Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses / Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

101/2022
Ö 8.2
Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

097/2022
Ö 8.3
Glasfaserausbau auf dem Baumberg

Beschluss: einstimmig angenommen

087/2022
Ö 8.4
Weitere Förderung für den Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

095/2022/1
Ö 8.5
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung; Übernahme der Finanzbuchhaltung gem. § 94 Abs. 1 GO NW

Beschluss: einstimmig angenommen

096/2022
Ö 8.6
Abfall - Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

083/2022
Ö 8.7
Standortkonzept Altkleidercontainer

Beschluss: einstimmig angenommen

060/2022
Ö 8.8
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Kommunen und dem Kreis Coesfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

099/2022
Ö 9
Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
 
Ö 9.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 84 „Appelhülsen Nord II“ sowie die 87. Änderung des Flächennutzungsplanes „Teilaufhebung Appelhülsen Nord II“ im Parallelverfahren

Beschluss: einstimmig angenommen

091/2022
Ö 9.2
Festlegung eines Standortes und Errichtungsbeschluss eines Übergangswohnheimes für Flüchtlinge.

Beschluss: einstimmig angenommen

088/2022
Ö 9.3
79. Änderung des Flächennutzungsplanes „Konzentrationszonen Windenergie“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 3

045/2022
Ö 9.4
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 97 „Sondergebiete für Windkraftanlagen“ sowie die 86. Änderung des Flächennutzungsplanes „Aufhebung Konzentrationszonen“ im Parallelverfahren

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 3

043/2022
Ö 10
Verschiedenes