SessionNet | Rat - 20.06.2023

Sitzung

RAT/142/2023

Gremium

Rat

Raum

im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln

Datum

20.06.2023

Zeit

19:00-20:47 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Bürgerantrag gem. § 24 GO NW - Regelung zur Laubentsorgung Beschluss: einstimmig angenommen	154/2022/1	Vorlage
Ö 4	Aufstellung einer Vorschlagliste für die Wahl von Hauptschöffinnen und -schöffen für das Amtsgericht Coesfeld und das Landgericht Münster für die Amtszeit vom 01.01.2024-31.12.2028 Beschluss: einstimmig angenommen	080/2023	Vorlage Anlage 1 - Vorschlagsliste
Ö 5	Benennung eines Ersatzmitgliedes für den Wasser- und Bodenverband "Obere Stever" für die aktuelle Amtsperiode (01.01.2020-31.12.2024) Beschluss: einstimmig angenommen	097/2023	Vorlage
Ö 6	Besetzung von Ausschüssen: Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen	100/2023	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion
Ö 7	DeutschlandTicket als Schülerticket Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 1	099/2023	Vorlage Anlage Vorlage Rat 099 2023
Ö 8	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 8.1	Einladung der FH Münster University of Applied Sciences (Campus Steinfurt) zum Verbundprojekt: Bewässerung von urbanem Grün während klimatisch bedingter Trockenphasen (BeGrüKlim) Beschluss: zur Kenntnis genommen	061/2023	Vorlage
Ö 8.2	Einladung der Firma „IOKI“. Hier: Präsentation Beschluss: zur Kenntnis genommen	173/2022/1	Vorlage
Ö 8.3	Antrag der Fraktion CDU - hier: Aufstellen einer Bedarfsampel auf der Lindenstraße Beschluss: einstimmig angenommen	060/2023	Vorlage Anlage 1 - 15-2023 CDU Aufstellen einer Bedarfsampel auf der Lindenstraße
Ö 8.4	Hochwasserschutzkonzept Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 6	067/2023	Vorlage Anlage 1 - Auszug HSK
Ö 8.5	Klimarelevanz in Beschlussvorlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	108/2019/1	Vorlage Anlage 1: Erläuterungen zur Checkliste Anlage 2: Checkliste „Klimaschutz in Beschlussvorlagen“
Ö 8.6	Antrag (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) auf ein Flächenmanagement für ökologische Ausgleichsmaßnahmen für die Gemeinde Nottuln. Beschluss: einstimmig angenommen	064/2023	Vorlage Anlage 1 - 23-04-24 Ökopunkte
Ö 8.7	Umwandlung Gemeindewald („Im Nott“ in Darup) in ein Wildnisgebiet. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 3	066/2023	Vorlage Anlage 1 - Lageplan Waldgebiet Im Nott
Ö 9	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
Ö 9.1	Benennung der Sporthalle an der Rudolf-Harbig Straße mit dem Namen „Hummelbach Halle“ Beschluss: einstimmig angenommen	065/2023	Vorlage
Ö 9.2	Kulturförderung und Brauchtumspflege im Rahmen der Projektförderung Beschluss: einstimmig angenommen	062/2023	Vorlage 1 Antrag Daruper-Landpartie 2 Antrag Teilhabebeirat Teilhabekreis Nottuln-trommelt 3 Antrag Hale-Bopp-Big-Band Swinging-December 4 Antrag Werbering-Appelhülsen Weihnachtsmarkt 4-1 Anhang Werbering-Appelhülsen Weihnachtsmarkt Anhang 5 Antrag Friedemann-Kühn Münsterand-meets-Jazz 6 Antrag Heimatverein-Darup Kinderkino 7 Vorzeitiger-Maßnahmenbeginn Teilhabebeirat Unüberhörbar-Nottuln trommelt 8 Übersicht Einzelanträge 2023
Ö 10	Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
Ö 10.1	91. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 168 „Beisenbusch III“ im Parallelverfahren Hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	069/2023	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Auszug Flächennutzungsplan
Ö 10.2	33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	050/2023	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereiche
Ö 10.3	Anregung gem. §24 GO NRW - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Gewerbe- und Industriegebiet Beisenbusch" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 2	059/2023	Vorlage Anlage 1 - Anregung gem. § 24 GO NRW auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109.pdf Anlage 2 - Geltungsbereich der 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109
Ö 10.4	Anregung gemäß § 24 GO NW - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 001 „Appelhülsen Süd-Ost“ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4	076/2023	Vorlage Anlage 1 - Bürgeranregung Anlage 2 - Geltungsbereich der geplanten Änderung Anlage 3 - Ausschnitt BP 1
Ö 10.5	Bürgeranregung nach § 24 GO NRW: Bauliche Gestaltung des historischen Ortskerns von Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	077/2023	Vorlage Anlage 1- 12-2023 BA-Maschmann Tombrock, bauliche Gestaltung historischer Ortskern Anlage 2 - Abgrenzung Untersuchungsgebiet
Ö 10.6	Antrag auf Prüfung sowie Beantragung von Fördermitteln der NordrheinWestfalen-Initiative „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“ für den Ortsteil Nottuln-Appelhülsen (Gemeinderatsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nottuln) Beschluss: einstimmig angenommen	074/2023	Vorlage Anlage 1 - 19-2023 Bundnis90-Die Grünen, Fördermittel NRW-Initiative für OT Appelhülsen
Ö 10.7	Bürgerantrag auf Übernahme der Kosten für den Ausbau des Dachbodens über dem Vereinsheim des SV DJK Grün Weiß Nottuln 1919 e.V. Beschluss: einstimmig angenommen	071/2023	Vorlage Anlage 1 - 10-2023 BA-DJK Nottuln Antrag auf Übernahme der Kosten für den Ausbau des Dachbodens über dem Vereinsheim
Ö 10.8	86. Änderung des Flächennutzungsplans „Aufhebung Konzentrationszonen Windenergie“ Hier: Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1	088/2023	Vorlage Anlage 1 - Abwägungsvorschläge zur 86. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 2 - 86. Flächennutzungsplanänderung Anlage 3 - Begründung inkl. Umweltbericht zur 86. Flächennutzungsplanänderung
Ö 10.9	Bürgerwindpark "Gladbeck" - Planung von 5 WKA im Grenzbereich Nottuln-Dülmen (Ortsteil Rorup) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0	095/2023	Vorlage Anlage 1 - Erläuterung zum Planungsrecht
Ö 10.10	Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden im Verfahren zum Thema „Windenergie“ der Gemeinde Havixbeck Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1	096/2023	Vorlage Anlage 1 - Plandarstellung Havixbeck
Ö 11	Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 11.1	Außenanlagenplanung Sebastian-Grundschule Darup: Beantragung von Fördermitteln sowie überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig angenommen	073/2023	Vorlage Anlage 1 - Projektskizze Sebastiangrundschule Außenanlagen
Ö 11.2	Grundsatzbeschluss zu einem Investitionsprogramm für den Bau und die Sanierung von Schulgebäuden für die Jahre 2023 - 2027 Beschluss: einstimmig angenommen	079/2023	Vorlage
Ö 12	Angelegenheiten des Betriebsausschusses
Ö 12.1	Umwandlung einer ortsnahen, baumlosen Wiese im Naturschutzgebiet Nonnenbachtal in eine artenschutzgerechte Streuobstwiese Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom 20.05.2023 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1	087/2023	Vorlage Nottulner Blickpunkt Lageplan Flächen WW
Ö 12.2	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art „Wasser- und Energieversorgung/Bäder“ der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	081/2023	Vorlage JAWW BÄ22
Ö 12.3	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	082/2023	Vorlage JAAW22
Ö 12.4	Widmung einer Einleitungsstelle für Niederschlagswasser als Bestandteil der öffentlichen Abwasseranlage der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	070/2023	Vorlage doc02168020230421111533
Ö 12.5	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	083/2023	Vorlage JABH22
Ö 13	Verschiedenes

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