SessionNet | Rat - 22.02.2022

Sitzung

RAT/136/2022

Gremium

Rat

Raum

im Bürgerzentrum Schulze Frenking, Schulze Frenkings Hof 40, 48301 Nottuln

Datum

22.02.2022

Zeit

19:00-20:55 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Bestellung von stellvertr. sachkundigen Bürger:innen der UBG; hier Antrag der UBG vom 01.02.2022 Beschluss: einstimmig angenommen	020/2022	Vorlage Antrag der Fraktion UBG vom 01.02.2022
Ö 4	Bestellung weiterer allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters (Verhinderungsvertreter) Beschluss: einstimmig angenommen	181/2021	Vorlage
Ö 5	Benehmensherstellung Bestellung Gleichstellungsbeauftragte Beschluss: einstimmig angenommen	008/2022	Vorlage
Ö 6	Bestellung weiterer Delegierter für die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Beschluss: einstimmig angenommen	024/2022	Vorlage
Ö 7	Nachbesetzung Volkshochschulausschuss Beschluss: einstimmig angenommen	025/2022	Vorlage
Ö 8	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig angenommen	026/2022	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung zur Hauptsatzung für die Gemeinde Nottuln
Ö 9	Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten bei der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nottuln ab dem 01.03.2022 Beschluss: einstimmig angenommen	027/2022	Vorlage
Ö 10	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 10.1	Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden zu den Verfahren zum Thema „Windenergie“ der Städte Dülmen und Billerbeck Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1	021/2022	Vorlage Anlage 1 - Plandarstellung Stadt Dülmen Anlage 2 - Plandarstellung Stadt Billerbeck
Ö 10.2	Neuausrichtung BürgerBus Baumberge e.V. - B31/B32 Beschluss: einstimmig angenommen	002/2022	Vorlage Anlage 1 - Fahrplan B31 B32 Anlage 2 - Präsentation Bürgerbusverein
Ö 10.3	Erarbeitung eines Nahmobilitätskonzeptes für die Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1	001/2022	Vorlage Anlage 1 - Niederschrift RAT 230620 Anlage 2 - Förderrichtlinie Nahmobilität
Ö 10.4	Ergänzung zum Antrag der SPD – Fraktion vom 24.11.2021: Ersatz für Wegfall der Busroute der Linie S60 durch Nottuln-Süd Beschluss: einstimmig angenommen	182/2021/1	Vorlage Anlage 1 - Antrag SPD 24112021 Anlage 2 - Beschlussvorlage 182-2021 Anlage 3 - S60 - Linienverlaufsplan
Ö 10.5	Antrag der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Fraktion vom 11.01.2022: Ermittlung von Alternativen im Busverkehr im Zusammenhang mit der Umstellung der Schnellbuslinie S60 Beschluss: Kein Beschluss	004/2022	Vorlage Anlage 1 - 01-2022-B90-Grüne - Ermittlung Alternativen S60
Ö 10.6	Energetische Stadtsanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2	003/2022	Vorlage Anlage 1 - Merkblatt -Energetische Stadtsanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier
Ö 10.7	Photovoltaik-Offensive für Kommunalgebäude, hier: Astrid-Lindgren-Schule Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltung: 6	005/2022	Vorlage
Ö 11	Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
Ö 11.1	Jahresberichte der Teilhabebeauftragten, Frau Dörndorfer, und des Vorsitzenden des Teilhabebeirates, Herrn Messing Beschluss: Keine weitere Beratung dieser Vorlage	018/2022	Vorlage
Ö 12	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
Ö 12.1	Kulturförderung und Brauchtumgspflege im Rahmen der Projektförderung Beschluss: einstimmig angenommen	006/2022	Vorlage BMV Förderantrag "BMV macht Schule" Ergänzungsantrag BMV
Ö 13	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 13.1	Neue Regionale Entwicklungsstrategie (RES) der LEADER-Region „Baumberge“ 2023 – 2029 und Finanzierung der Umsetzung Beschluss: einstimmig angenommen	009/2022	Vorlage
Ö 13.2	Antrag der UBG-Fraktion Hier: Prozedere bei Baumaßnahmen der Gemeinde Nottuln > 100.000 Euro bzw. 500.000 Euro in KG 300 und 400 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 21, Enthaltung: 2	114/2021/2	Vorlage Anlage 1 - Antrag der UBG-Fraktion vom 30.07.2021
Ö 13.3	Vorgehen beim Grunderwerb mit dem Ziel der Wohnbaulandentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	013/2022	Vorlage
Ö 13.4	Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung, mit der Option einer Erweiterung um zwei weitere Gruppen, auf der Gemeindewiese im Ortsteil Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltung: 2	010/2022	Vorlage Anlage 1 - Überlagerung Luftbild und 3. Änderung
Ö 13.5	Anregung gemäß § 24 GO NW - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 "Industriepark I und II" Hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1	137/2021/1	Vorlage Anlage 1 - Bürgeranregung (002) Anlage 2 - Abgrenzung des Änderungsbereiches (002)
Ö 13.6	Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Gewerbegebiet Appelhülsen" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1	031/2020/2	Vorlage Anlage 1 - Abwägungsvorschlag Anlage 2 - Bebauungsplan 62 Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan 62 Anlage 4 - Artenschutzgutachten Anlage 5 - Abstandsliste NRW 2007 Anlage 6 - Nottulner Liste
Ö 14	Haushaltsangelegenheiten
Ö 14.1	Ermächtigungsübertragungen des Jahres 2021 in das Jahr 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	007/2022	Vorlage Anlage 1 Ermächtigungsübertragungen 2021 nach 2022 Anlage 2 Auswirkungen der Ermächtigungsübertragungen auf den Finanzplan
Ö 14.2	Bericht zur Zinssteuerung zum 31.12.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	022/2022	Vorlage Nottuln Gemeinde Jährliche Information zur Zinssicherung 31.12.2021 - Gremiumsbericht
Ö 15	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: