Sitzung
RAT/136/2022
Gremium
Rat
Raum
im Bürgerzentrum Schulze Frenking, Schulze Frenkings Hof 40, 48301 Nottuln
Datum
22.02.2022
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Bestellung von stellvertr. sachkundigen Bürger:innen der UBG; hier Antrag der UBG vom 01.02.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

020/2022
Ö 4
Bestellung weiterer allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters (Verhinderungsvertreter)

Beschluss: einstimmig angenommen

181/2021
Ö 5
Benehmensherstellung Bestellung Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss: einstimmig angenommen

008/2022
Ö 6
Bestellung weiterer Delegierter für die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: einstimmig angenommen

024/2022
Ö 7
Nachbesetzung Volkshochschulausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

025/2022
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

026/2022
Ö 9
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten bei der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nottuln ab dem 01.03.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

027/2022
Ö 10
Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
 
Ö 10.1
Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden zu den Verfahren zum Thema „Windenergie“ der Städte Dülmen und Billerbeck

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

021/2022
Ö 10.2
Neuausrichtung BürgerBus Baumberge e.V. - B31/B32

Beschluss: einstimmig angenommen

002/2022
Ö 10.3
Erarbeitung eines Nahmobilitätskonzeptes für die Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

001/2022
Ö 10.4
Ergänzung zum Antrag der SPD – Fraktion vom 24.11.2021: Ersatz für Wegfall der Busroute der Linie S60 durch Nottuln-Süd

Beschluss: einstimmig angenommen

182/2021/1
Ö 10.5
Antrag der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Fraktion vom 11.01.2022: Ermittlung von Alternativen im Busverkehr im Zusammenhang mit der Umstellung der Schnellbuslinie S60

Beschluss: Kein Beschluss

004/2022
Ö 10.6
Energetische Stadtsanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

003/2022
Ö 10.7
Photovoltaik-Offensive für Kommunalgebäude, hier: Astrid-Lindgren-Schule

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 6

005/2022
Ö 11
Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
 
Ö 11.1
Jahresberichte der Teilhabebeauftragten, Frau Dörndorfer, und des Vorsitzenden des Teilhabebeirates, Herrn Messing

Beschluss: vertagt

018/2022
Ö 12
Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
 
Ö 12.1
Kulturförderung und Brauchtumgspflege im Rahmen der Projektförderung

Beschluss: einstimmig angenommen

006/2022
Ö 13
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 13.1
Neue Regionale Entwicklungsstrategie (RES) der LEADER-Region „Baumberge“ 2023 – 2029 und Finanzierung der Umsetzung

Beschluss: einstimmig angenommen

009/2022
Ö 13.2
Antrag der UBG-Fraktion
Hier: Prozedere bei Baumaßnahmen der Gemeinde Nottuln > 100.000 Euro bzw. 500.000 Euro in KG 300 und 400

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 21, Enthaltungen: 2

114/2021/2
Ö 13.3
Vorgehen beim Grunderwerb mit dem Ziel der Wohnbaulandentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

013/2022
Ö 13.4
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung, mit der Option einer Erweiterung um zwei weitere Gruppen, auf der Gemeindewiese im Ortsteil Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 2

010/2022
Ö 13.5
Anregung gemäß § 24 GO NW - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 "Industriepark I und II"
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

137/2021/1
Ö 13.6
Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Gewerbegebiet Appelhülsen"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

031/2020/2
Ö 14
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 14.1
Ermächtigungsübertragungen des Jahres 2021 in das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

007/2022
Ö 14.2
Bericht zur Zinssteuerung zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

022/2022
Ö 15
Verschiedenes