SessionNet | Rat - 05.10.2021

Sitzung

RAT/127/2021

Gremium

Rat

Raum

im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln

Datum

05.10.2021

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 3.1	Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2021 Beschluss: Kein Beschluss	119/2021	Vorlage 48-2021 Grüne Besetzung von Ausschüssen
Ö 3.2	Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der FDP vom 30.08.2021 Beschluss: einstimmig angenommen	121/2021	Vorlage 47-2021 FDP Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 3.3	Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der SPD vom 01.09.2021 Beschluss: einstimmig angenommen	125/2021	Vorlage 51-2021 SPD Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 3.4	Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2021 Beschluss: einstimmig angenommen	130/2021	Vorlage 52-2021 Bündnis90-Die Grünen, Umbetzung Ausschüsse
Ö 4	Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 4.1	Einbringung des Haushaltsentwurfes 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1	129/2021	Vorlage
Ö 4.2	Erhebung einer Sporthallengebühr Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0	111/2021	Vorlage Nutzungs- und Entgeltordnung Sportstätten Sporthallengebühr
Ö 5	Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
Ö 5.1	Gemeinsames Lernen in der Grundschule Beschluss: einstimmig angenommen	107/2021	Vorlage
Ö 6	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
Ö 6.1	Antrag auf Verlängerung der Durchführungsfrist Beschluss: einstimmig angenommen	101/2021	Vorlage Antrag auf Fristverlängerung Alzheimer Gesellschaft 20.07.2021
Ö 7	Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
Ö 7.1	Gestaltungsentwurf Franz-Rhode-Park – Vorstellung und weiteres Vorgehen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1	118/2021	Vorlage Anlage 1 - Gestaltungsentwurf Franz-Rhode-Park Anlage 2 - Präsentation Franz-Rhode-Park Anlage 3 - Koordinationsvertrag
Ö 7.2	Bezahlbarer Genossenschaftlicher Wohnungsbau Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1	122/2021	Vorlage Anlage 1 - Kostenschätzung Wohnbebauung Nottuln Anlage 2 - Wirtschaftsplan-Geschäftsplan Nottuln
Ö 7.3	Allgemeine Abschöpfung des planungsbedingten Bodenwertzuwachses in Bebauungsplanverfahren Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	113/2021	Vorlage
Ö 7.4	Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2020 Hier: Bericht über den Stand von unbebauten Grundstücken in Baugebieten Vorlage: 024/2020/1 Beschluss: einstimmig angenommen	024/2020/2	Vorlage Anlage 1 Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2020
Ö 7.5	Stellungnahme im Rahmen der 2. erneuten Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden im Verfahren zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen sachlichen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ der Gemeinde Senden Hier: „Konzentrationszonenfür die Windenergie“ Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltung: 0	096/2021	Vorlage Anlage 1 - Plandarstellung Gemeinde Senden
Ö 7.6	Liste der wesentlichen Projekte im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	117/2021	Vorlage Anlage 1 - Liste der wesentlichen Projekte im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt Anlage 2 - Liste der laufenden Bauleitplanverfahren
Ö 8	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 8.1	Vorstellung der Stategieplanung zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 durch den Energieberater Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0	102/2021	Vorlage Anlage 1 - Bürgeranregung zur Klimaneutralität 2030
Ö 8.2	Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes der Gemeinde Nottuln Coubertin Straße Beschluss: einstimmig angenommen	106/2021	Vorlage Anlage 1 - Coubertin Straße Varianten 1-3 Anlage 2 - Umgestaltung Coubertin Straße
Ö 8.3	1. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8 a KAG NRW Beschluss: einstimmig angenommen	099/2021	Vorlage Anlage 1 - Straßen- und Wegekonzept Stand 25.08.2021
Ö 8.4	Barrierefreier Umbau des Ortskerns Nottuln im 4. BA; hier: Beschluss der weiteren Planung als Grundlage für den Antrag auf Städtebauförderung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13, Enthaltung: 0	019/2021/2	Vorlage Anlage 1 - Entwurfsplanung 4. BA Anlage 2 - Protokoll der Anliegerversammlung vom 14.07.2021
Ö 8.5	Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2021 "Aufenthaltsqualität steigern und Attraktivität verbessern - Einrichtung eines beheizten Warteraums am Bahnhof Nottuln-Appelhülsen" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltung: 7	104/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2021 Anlage 2 - Foerderrichtlinie NWL § 12 OEPNVG NRW Anlage 3 - Vorlage 175131 - Sicherheits-Videoüberwachungsprogramm an Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen
Ö 8.6	Standortfindung Skateanlage Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 2	100/2021	Vorlage Anlage 1 Übersichtskarte
Ö 9	Angelegenheiten des Betriebsausschusses
Ö 9.1	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art Wasser- und Energieversorgung/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig angenommen	069/2021	Vorlage AnlageWW BÄ
Ö 9.2	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig angenommen	070/2021	Vorlage AnlageAW
Ö 9.3	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig angenommen	071/2021	Vorlage AnlageBH
Ö 10	Satzungsangelegenheiten
Ö 10.1	Satzung über die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig angenommen	109/2021	Vorlage 2021 Satzung ab 2022 -Kontrolle Biotonnen u.a. docx 2021 Synopse
Ö 11	Gleichstellungsplan 2021 - 2025 Beschluss: einstimmig angenommen	126/2021	Vorlage Gleichstellungsplan 2021 - 2025
Ö 12	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: