Sitzung
RAT/127/2021
Gremium
Rat
Raum
im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln
Datum
05.10.2021
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 3.1
Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2021

Beschluss: Kein Beschluss

119/2021
Ö 3.2
Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der FDP vom 30.08.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

121/2021
Ö 3.3
Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der SPD vom 01.09.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

125/2021
Ö 3.4
Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

130/2021
Ö 4
Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses
 
Ö 4.1
Einbringung des Haushaltsentwurfes 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

129/2021
Ö 4.2
Erhebung einer Sporthallengebühr

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0

111/2021
Ö 5
Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
 
Ö 5.1
Gemeinsames Lernen in der Grundschule

Beschluss: einstimmig angenommen

107/2021
Ö 6
Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
 
Ö 6.1
Antrag auf Verlängerung der Durchführungsfrist

Beschluss: einstimmig angenommen

101/2021
Ö 7
Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
 
Ö 7.1
Gestaltungsentwurf Franz-Rhode-Park – Vorstellung und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

118/2021
Ö 7.2
Bezahlbarer Genossenschaftlicher Wohnungsbau

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

122/2021
Ö 7.3
Allgemeine Abschöpfung des planungsbedingten Bodenwertzuwachses in Bebauungsplanverfahren

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

113/2021
Ö 7.4
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2020
Hier: Bericht über den Stand von unbebauten Grundstücken in Baugebieten
Vorlage: 024/2020/1

Beschluss: einstimmig angenommen

024/2020/2
Ö 7.5
Stellungnahme im Rahmen der 2. erneuten Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden im Verfahren zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen sachlichen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ der Gemeinde Senden
Hier: „Konzentrationszonenfür die Windenergie“

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 0

096/2021
Ö 7.6
Liste der wesentlichen Projekte im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

117/2021
Ö 8
Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
 
Ö 8.1
Vorstellung der Stategieplanung zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 durch den Energieberater

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0

102/2021
Ö 8.2
Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes der Gemeinde Nottuln
Coubertin Straße

Beschluss: einstimmig angenommen

106/2021
Ö 8.3
1. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8 a KAG NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

099/2021
Ö 8.4
Barrierefreier Umbau des Ortskerns Nottuln im 4. BA; hier: Beschluss der weiteren Planung als Grundlage für den Antrag auf Städtebauförderung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13, Enthaltungen: 0

019/2021/2
Ö 8.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2021
"Aufenthaltsqualität steigern und Attraktivität verbessern - Einrichtung eines beheizten Warteraums am Bahnhof Nottuln-Appelhülsen"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 7

104/2021
Ö 8.6
Standortfindung Skateanlage Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

100/2021
Ö 9
Angelegenheiten des Betriebsausschusses
 
Ö 9.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art Wasser- und Energieversorgung/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

069/2021
Ö 9.2
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

070/2021
Ö 9.3
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

071/2021
Ö 10
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 10.1
Satzung über die Abfallentsorgung

Beschluss: einstimmig angenommen

109/2021
Ö 11
Gleichstellungsplan 2021 - 2025

Beschluss: einstimmig angenommen

126/2021
Ö 12
Verschiedenes