SessionNet | Rat - 15.12.2009

Sitzung

RAT/030/2009

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

15.12.2009

Zeit

19:00-20:17 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	1. Jahresabschluss 2008 der Gemeinde Nottuln, 2. Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig angenommen	237/2009	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 237-2009
Ö 7	Satzungsangelegenheiten
Ö 7.1	Abfallbeseitigung 1) Entwicklung 2009 2) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2010 Beschluss: einstimmig angenommen	213/2009	Vorlage Gebührensatzungsänderung 2010 Gefäßstückzahl 2010 HH-Ansätze 2010 Kalkulation 2010 Satzungsänderung 2010
Ö 7.2	Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2010 Beschluss: einstimmig angenommen	215/2009	Vorlage 2010 Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2010 Haushaltsansätze 2010 Mengenentwicklung 2010 Satzungsänderung
Ö 7.3	XIII. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Nottuln über die Erhebung von Gebühren nach § 7 KAG für Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbände Beschluss: einstimmig angenommen	207/2009	Vorlage Anlage Vorlage 207 2009
Ö 7.4	Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten sowie über deren äußere Gestaltung (Werbesatzung) für den Ortskern von Nottuln - hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1	200/2009	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich, erweitert Anlage 2 Satzung und Begründung Anlage 3 Gestaltungssatzung 1986
Ö 7.5	Antrag auf Aufstellung einer Erhaltungssatzung Beschluss: einstimmig angenommen	199/2009	Vorlage Anlage 3 Fotos Anlage 1 Lage des Geltungsbereiches und Abgrenzung des Geltung Anlage 2 Antrag mit Anlagen
Ö 7.6	Anpassung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	225/2009	Vorlage Anlage 2: Neuentwurf der Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Nottuln Anlage 1: Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Nottuln vom 22.02.1994 Anlage 3: Anlagen zum Neuentwurf der Stellplatzablösesatzung Anlage 4: Berechnung Herstellungskosten
Ö 8	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 8.1	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Appelhülsen Nord II" - hier: Höhenbegrenzung von Einfriedungen Beschluss: einstimmig angenommen	194/2009	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 8.2	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr: 53 "Schulze Frenking III" hinsichtlich der Grundflächenzahl in einem Teil der Mischgebiete Beschluss: vertagt	197/2009	Vorlage Anlage 1 und 2: Übersichtspläne und Bebauungsplanausschnitt Anlage 3: Antrag auf BPlanänderung vom 24.11.2009
Ö 8.3	Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 "Industriepark I/II" Beschluss: einstimmig angenommen	214/2009	Vorlage Anlage 3 Legende Anlage 1 Eingegangene Stellungnahmen Anlage 2 Planzeichnung Anlage 4 Abstandsklassen Anlage 5 Begründung
Ö 8.4	Erweiterung der Freiflächenphotovoltaikanlage in Appelhülsen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3	223/2009	Vorlage Übersichtskarte
Ö 8.5	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 63 "Gewerbe- und Industriegebiet an der B67 II"; hier: Überschreitung einer Baugrenze, Überschreitung der GRZ, Abweichung von der festgesetzten Dachform Beschluss: einstimmig angenommen	239/2009	Vorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Ansichten Anlage 3 Auszug B-Plan
Ö 8.6	Verkehrsberuhigung der K 13 (Billerbecker Straße) im Ortskernbereich Darup Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2009 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	235/2009	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion mit Anlagen
Ö 9	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
Ö 9.1	Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2010 Beschluss: einstimmig angenommen	195/2009	Vorlage Vorl. 195 09
Ö 9.2	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 Beschluss: einstimmig angenommen	196/2009	Vorlage Vorl. 196 09
Ö 9.3	Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2010 Beschluss: einstimmig angenommen	203/2009	Vorlage Vorl. 203 Anlage
Ö 9.4	Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 Beschluss: einstimmig angenommen	204/2009	Vorlage Vorl. 204 09
Ö 9.5	Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 Beschluss: einstimmig angenommen	205/2009	Vorlage Vorl. 205 09
Ö 9.6	Erhöhung der Eintrittspreise für die Bäder der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen	219/2009	Vorlage vorl. 219 Anlage 1 Vorl. 219 Anlage 2 Vorl. 219 Anlage Deckblatt
Ö 9.7	Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Vermögens- und Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 Beschluss: einstimmig angenommen	226/2009	Vorlage Vorl. 226 09
Ö 10	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 10.1	Wahlprüfung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1	193/2009	Vorlage
Ö 10.2	Aufnahme der Sparkasse Westmünsterland als Gesellschafterin der REGIONALE 2016 - Agentur GmbH / Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: einstimmig angenommen	238/2009	Vorlage Entwurf eines neuen Gesellschaftsvertrag
Ö 11	Verschiedenes

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