Sitzung
RAT/048/2012
Gremium
Rat
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
30.05.2012
Zeit
19:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Stellenplan 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

 102/2012
Ö 6.2
Richtlinien über die Erhebung festgesetzter Entgelte für die sonstigen gemeindlichen Räume und Flächen

Beschluss: einstimmig angenommen

 088/2012
Ö 6.3
Antrag der CDU-Fraktion "Wirtschaftsförderung in Nottuln und im Nottulner Ortskern - Beitritt zum Netzwerk Innenstadt"

Beschluss: einstimmig angenommen

 091/2012
Ö 6.4
Antrag der CDU-Fraktion "Wirtschaftswege"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 092/2012
Ö 6.5
Beratung und Beschlussfassung Haushalt 2012

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 116/2012
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Gewerbe- und Industriegebiet Beisenbusch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

 106/2012
Ö 7.2
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Gewerbe- und Industriegebiet Beisenbusch";
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

 108/2012
Ö 7.3
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Amselweg" hinsichtlich des Spielplatzes Eschkamp im beschleunigten Verfahren;
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 112/2012
Ö 7.4
Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW
Versagung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
hier: Massentierhaltungsanlagen im Außenbereich

Beschluss: einstimmig angenommen

 117/2012
Ö 7.5
Antrag Bündnis90 / Die Grünen: Fahrradboxen am Bahnhof Appelhülsen

Beschluss: einstimmig angenommen

 109/2012
Ö 7.6
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Gewerbe- und Industriegebiet Beisenbusch"; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

 105/2012
Ö 8
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 8.1
Antrag der SPD Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

 100/2012
Ö 8.2
Antrag der UBG-Fraktion Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

 119/2012
Ö 8.3
Bestimmung eines Vorsitzenden sowie stellvertretenden Vorsitzenden für den Betriebsausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

 122/2012
Ö 8.4
Antrag der UBG Fraktion vom 01.05.2012 Konzept zur Übernahme der Straßenreinigung durch den Baubetriebshof in Verbindung mit einer Optimierung des Winterdienstes

Beschluss: einstimmig angenommen

 118/2012
Ö 9
Angelegenheiten der Schulen
 
Ö 9.1
Benennung der Vertreter/innen für den Beirat der Liebfrauenschule (Sekundarschule)

Beschluss: vertagt

 113/2012
Ö 10
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 10.1
Änderung der Abfallentsorgungssatzung aufgrund des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes

Beschluss: einstimmig angenommen

 101/2012
Ö 11
Verschiedenes