Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 6 beigefügt.

 

Die Fraktionsvorsitzenden halten ihre Haushaltsreden. Diese sind dem Originalprotokoll als Anlagen Nr. 7 bis 10 beigefügt.

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Rat folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt gem. § 80 Abs. 4 GO NRW die in Anlage 4 beigefügte Haushaltssatzung (einschließlich der Austauschversion der Seite 1) mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 mit den in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.05.2012 beschlossenen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2012 vom 20.03.2012, wie in Anlage 1 „Änderungsliste“ ausgewiesen.