Sitzung
HFA/105/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln
Datum
30.11.2021
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 3.1
Verwaltungsfinanzbericht zum Stichtag 30.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

169/2021
Ö 3.2
Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierung des DRK/ DLRG Gebäudes

Beschluss: einstimmig angenommen

177/2021
Ö 3.3
Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierung der Südfassade an der Liebfrauenschule

Beschluss: einstimmig angenommen

178/2021
Ö 3.4
Schulsozialarbeit und Bundesfreiwilligendienst an den Schulen der Gemeinde Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

167/2021
Ö 3.5
Mögliche Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung auf die Digitalisierung der Schulen

Beschluss: einstimmig angenommen

166/2021
Ö 3.6
Bezuschussung des Tierheimneubaus in Flamschen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

124/2021
Ö 3.7
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2020
hier: Adaptive Beleuchtung auf dem Steverweg

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

178/2020/1
Ö 3.8
Stellenplan 2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

128/2021
Ö 3.9
Beratung und Beschlussfassung Haushalt 2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

168/2021
Ö 3.10
Antrag der UBG: Aktualisierung der Maßnahmenliste

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 2

123/2021/1
Ö 4
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig angenommen

131/2021
Ö 4.2
Abfallbeiseitigung
1) Entwicklung 2021
2) Erläuterungen bzgl. einer potentiellen Einführung kleinerer Restmüllgefäße
3) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2022
4) Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

152/2021
Ö 4.3
Kalkulation der Wasserverbandsgebühren

Beschluss: einstimmig angenommen

155/2021
Ö 5
Verschiedenes