Beschlussvorschlag der UBG Fraktion:

„Die Prioritäten der Maßnahmenliste wird folgendermaßen aktualisiert: …“

Siehe Auflistung des Antrages/ Anlage 1

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der einstimmige HFA-Beschluss vom 15.06.2021, VL 091/2022, Ziffer 3 bleibt unverändert: „Die anstehenden investiven Maßnahmen orientieren sich an der Reihenfolge, wie in der Anlage 3 dargestellt, und werden umgesetzt.“

Sachverhalt:

Die UBG-Fraktion beantragt die Aktualisierung der Aufgabenliste. So sollen die Aufgaben in Bezug auf die neue pädagogische Architektur am Rupert-Neudeck-Gymnasium sowie die Maßnahmen an der Liebfrauenschule in der Reihenfolge der Bearbeitung vorgezogen werden, Begründung siehe Antrag.

Im Rahmen der Beschlussfassung zur Haushaltskonsolidierung, VL 091/2021, HFA 15.06.2021, wurde unter Ziffer 3 einstimmig beschlossen, dass die anstehenden investiven Maßnahmen sich an der Reihenfolge der zur Vorlage gehörenden Anlage 3 orientieren sollen.

Hinweis:

Der Antrag der UBG-Fraktion wurde bereits in der HFA-Sitzung am 21.09.2021 beraten. Ein Beschluss wurde in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2021 verschoben. Hintergrund ist, dass zunächst die Zahlen für den Haushalt 2022 ff vorliegen müssen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus der Aufgabenliste.

Anlagen:

UBG-Antrag vom 17.06.2021