Sitzung
RAT/114/2020
Gremium
Rat
Raum
im Bürgerzentrum Schulze Frenking, Schulze Frenkings Hof 40, 48301 Nottuln
Datum
26.05.2020
Zeit
19:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der UBG vom 29.02.2020
hier: Förderung der geplanten Umbau- oder Neubaumaßnahmen der Feuerwehrgerätehäuser

Beschluss: einstimmig angenommen

 042/2020
Ö 5.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2020
Resolution: Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen und kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 060/2020
Ö 6
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 6.1
Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der UBG vom 09.03.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 044/2020
Ö 7
Digitalisierung der Verwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

 023/2020/1
Ö 8
Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 60 Gemeindeordnung NW

Abwägung einer Öffnung des Wellenfreibades unter Pandemiebedingungen

Beschluss: einstimmig angenommen

 059/2020/1
Ö 9
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Baumberge Touristik“

Beschluss: einstimmig angenommen

 045/2020
Ö 10
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 10.1
Freiwillige Konsolidierungsvereinbarung zum Haushalt 2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 061/2020
Ö 10.2
Anpassung Förderprogramm Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 053/2020
Ö 11
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 11.1
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Zwischen Nieder- und Oberstockumer Weg und Auf dem Esch"
Gemarkung Nottuln, Flur 80, Flurstück 298, Auf dem Esch 10

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 34, Enthaltungen: 1

 026/2020
Ö 11.2
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: wohnbauliche Entwicklung "Darup innovativ"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 037/2020/1
Ö 11.3
Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 36

Beschluss: einstimmig angenommen

 173-1/2018
Ö 11.4
Widmung von Straßen
hier: Am Hagenbach

Beschluss: einstimmig angenommen

 047/2020
Ö 11.5
Entwicklung ÖPNV Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 030/2020
Ö 11.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 14.01.2020
hier: Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 051/2020
Ö 11.7
Sachstand zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 139 "Appelhülsen, südlich des Sportplatzes"

Beschluss: einstimmig angenommen

 005/2019/1
Ö 11.8
Radverkehrskonzept des Kreises Coesfeld
hier: Diskussion über Eingaben der Fraktionen als Reaktion auf VL 014/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 014/2020/1
Ö 12
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 12.1
Satzung über die Straßenreinigung - Ergänzung der Anlage zu § 1 Abs. 1

Beschluss: einstimmig angenommen

 003/2020
Ö 12.2
Satzung über den Wochenmarkt der Gemeinde Nottuln (Wochenmarktsatzung) vom 03. Februar 2020 in der Fassung vom 28. März 2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 032/2020
Ö 13
Verschiedenes