Die Beschlussvorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 13 beigefügt.

Ratsherr Rulle stellt fest, dass der ÖPNV immer wieder ein zu beratender Tagesordnungspunkt in Sitzungen sei. Die in der Beschlussvorlage dargestellten Vorschläge bewertet er als vage. Die in den Haushalt zusätzlich eingestellten 100 T€ für den ÖPNV seien notwendig, um mehr Mobilität erreichen zu können. Herr Sonntag unterstreicht, dass diese Thematik dem Fachbereich 5 zuzuordnen sei und weitere Beratungen im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen stattfinden werden.


Beschluss:

1.    Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit verkehrsplanerischer Unterstützung den Prozess der Optimierung des lokalen ÖPNV voranzutreiben.