Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:

Die UBG beantragt, dass die Gemeinde Nottuln im Rahmen des Sonderaufrufs „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“ Förderanträge für die geplanten Umbau- oder Neubaumaßnahmen der Feuerwehrgerätehäuser in den Ortsteilen Appelhülsen, Darup und Schapdetten stellt.

Fördermittel stehen von vielen Fördermittelgebern zur Verfügung (EU, Bund, Land, etc.). Doch für kleinere Kommunen ist es schwierig, das am besten geeignete Förderprogramm oder die mögliche Kombination mehrerer Förderprogramme schnell und effektiv zu bestimmen und zu nutzen.

Um die Herausforderungen rund um das Thema Fördermittel zu bewältigen, ist die Gemeinde Nottuln dem Fachnetzwerk „Fördermittelakquise für Kommunen in NRW“ am 16.01.2020 beigetreten. Die Koordinierung bei der Gemeinde Nottuln liegt im Aufgabengebiet von Herrn Lechtenberg (Controller).

Im Fachnetzwerk erarbeiten die einzelnen Netzwerkmitglieder, hier die Gemeinde Nottuln, mit Unterstützung der Kommunal Agentur NRW Fördermittelstrategien für ausgewählte Projekte. Des Weiteren wird die Möglichkeit eines interkommunalen Austausches im Hinblick auf die Erarbeitung von gemeinsamen Ideen oder Lösungsansätzen zu konkreten Problemstellungen angeboten. Da die Kommunal Agentur NRW in der Fördermittellandschaft sehr vernetzt ist, geht die Gemeinde Nottuln von einem Ausbau der bestehenden Kontakte aus.

Die Koordinierung, Einrichtung, Aufrechterhaltung und Fortentwicklung des Netzwerkes erfolgt über die Kommunal Agentur NRW. Diese ist das Dienstleistungsunternehmen der Kommunal-Stiftung NRW des Städte- und Gemeindebundes NRW.

Im Rahmen der Erweiterung und des Anbaus von Umkleideräumen beim Feuerwehrgerätehaus Darup hat die Gemeinde Nottuln bereits vor einiger Zeit eine Projektskizze bei der Kommunal Agentur NRW eingereicht. Ziel ist die Prüfung, ob es neben dem bekannten Förderprogramm Sonderaufruf „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“ noch weitere oder womöglich bessere Förderprogramme gibt.

Um eine möglichst hohe Fördermittelquote zu erreichen, möchten wir das zuvor beschriebene Vorgehen in Zukunft auf alle relevanten Projekte anwenden.

Finanzielle Auswirkungen:

Jährlicher Mitgliedsbeitrag in Höhe von 2.261 € brutto an die Kommunal Agentur NRW.

Anlagen:

Antrag  der UBG-Fraktion vom 29.02.2020