Die Beschlussvorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 8 beigefügt.

Frau Block erklärt den Sachverhalt. Sie informiert, dass das Förderprogramm Gute Schule 2020 am 11.07.2017 (Vorlage 105/2017) verabschiedet worden sei. Für die Anpassung des Förderprogramms werde für die Beantragung und Abrechnung der Finanzmittel bei der NRW.BANK ein weiterer Ratsbeschluss benötigt. Sie erläutert, dass die Finanzierung für die am 11.07.2017 verabschiedete Maßnahme „Netzinfrastruktur in den Schulen“ nunmehr aus dem Digitalpakt Schule erfolge. Die Maßnahmen Sanierung der Flure in der St. Marien Grundschule Appelhülsen und die Beleuchtung an den Grundschulen werden aus dem laufenden Haushalt umgesetzt. Somit seien Gelder frei für Instandhaltungsmaßnahmen in der Astrid Lindgren Schule in Höhe von 70 T€. Weiterhin stehe ein Betrag von 60 T€ für Instandhaltungsmaßnahmen und Dachdecker-/Maurerarbeiten im Gymnasium zur Verfügung.

Beschluss:

Der Rat beschließt die Anpassung des Rahmenkonzeptes zur Verwendung der Mittel „Gute Schule 2020“ mit der Umsetzung folgender Maßnahmen:

1. Instandhaltungsmaßnahmen in der Astrid Lindgren Schule in Höhe von 70.000,- €

2. Instandhaltungsmaßnahmen, Maurer- und Dachdeckerarbeiten im Rupert-Neudeck-Gymnasium in Höhe von 60.000,- €