Sitzung
RAT/091/2017
Gremium
Rat
Raum
im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln
Datum
23.05.2017
Zeit
19:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Flüchtlingssituation
 
Ö 5.1
Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nottuln; Integrationskonzept der Gemeinde Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 11

 
Ö 5.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Unterbringung von Flüchtlingen in Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 0

083/2017
Ö 5.3
Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nottuln; hier: Projektantrag "Jobcoach" des Havixbecker Modell e.V. im Rahmen des LEADER-Programms "Baumberge"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 2

087/2017
Ö 6
Dauerhafte Einrichtung der Schulsozialarbeit

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

073/2017
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Antrag der CDU-Fraktion: Edeka-Parkplatz

Beschluss: einstimmig angenommen

078/2017
Ö 7.2
CDU-Antrag vom 27.02.2017, "Bushaltestelle Burgstraße"

Beschluss: vertagt

065/2017
Ö 7.3
Beschluss des Einzelhandelskonzepts einschließlich der zentralen Versorgungsbereiche und der Sortimentsliste (Nottulner Liste)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4

072/2017
Ö 7.4
Antrag der UBG-Fraktion: Ludgeruspättken;
hier: Ergebnis des Prüfauftrags

Beschluss: vertagt

076/2017
Ö 7.5
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 152 "Zwischen Antonistraße und Martinistraße"

Beschluss: einstimmig angenommen

068/2017
Ö 7.6
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 154 "Nördliche Steinstraße"

Beschluss: einstimmig angenommen

069/2017
Ö 7.7
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 153 "Zwischen Münsterstraße und Prozessionsweg"

Beschluss: einstimmig angenommen

070/2017
Ö 7.8
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 "Industriepark I+II"; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 0

071/2017
Ö 7.9
Radweg an der K 12 (Verlängerung Dülmener Straße);
hier: Überplanmäßige Auszahlung

Beschluss: einstimmig angenommen

089/2017
Ö 8
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
 
Ö 8.1
Anmietung von Flächen im Ortskern

Beschluss: vertagt

079/2017
Ö 9
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 9.1
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Nottuln bei Einsätzen der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig angenommen

025/2017
Ö 9.2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

026/2017
Ö 9.3
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Nottuln u.a.

Beschluss: einstimmig angenommen

027/2017
Ö 9.4
Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

060/2017
Ö 9.5
Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

063/2017
Ö 10
Änderung des Vermögensplanes des Abwasserwerkes für 2017 (1. Änderung)

Beschluss: einstimmig angenommen

058/2017
Ö 11
Verbesserung des ÖPNV - Umwandlung der Taxibuslinie T 85 in eine reguläre Linieverbindung ohne Fahrtenwunsch

Beschluss: vertagt

084/2017
Ö 12
Verschiedenes