SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 02.03.2021 - 19:00-21:38 Uhr

Sitzung

HFA/106/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln

Datum

02.03.2021

Zeit

19:00-21:38 Uhr

Einladung Ö HFA

Niederschrift Ö HFA

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt
Ö 3.1	Verlängerung des Durchführungszeitraums der im Rahmen der Kulturförderung bewilligten Projekte Beschluss: einstimmig angenommen	016/2021	Vorlage
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag des BTV Baumberger Tennis Vereins Nottuln e.V. auf Zuschuss zu den Kosten der Generalüberholung von Tennis-Ascheplätzen vom 26.11.2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1	009/2021	Vorlage 53-2020 BTV , Antrag auf Zusch. z.d. Kosten d. Generalüberh. v.6 Aschetennisplätzen d. BTV Nottuln
Ö 4.2	Antrag der Blasmusikvereinigung zur Kofinanzierung der Musikbildung im Rahmen der LEADER-Förderung Beschluss: einstimmig angenommen	014/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag der Blasmusikvereinigung vom 14.12.2020 Anlage 2 - Projektkonzept für ein Konzept im Rahmen des LEADER-Programms „Baumberge“
Ö 4.3	Antrag des Blues in Nottuln e. V. vom 3.01.2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2	015/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag Blues in Nottuln 3.01.2021
Ö 5	Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
Ö 5.1	81. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 147 "Appelhülsen Dirksfeld" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	084/2018/1	Vorlage Anlage 1 - Abgrenzung Geltungsbereich Anlage 2 - Lageplan des Feuerwehrgerätehauses 2 Anlage 3 -Auszug FNP
Ö 5.2	84. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 132 "Einkaufszentrum nördlich der Appelhülsener Straße" im Parallelverfahren hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	174/2019/1	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Antrag auf Änderung BPlan Anlage 3 Lageplan Erweiterung Anlage 4 Ausschnitt ZVO Anlage 5 Ausschnitt FNP
Ö 5.3	Beschluss zur 83. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln "Waldkindergarten" Beschluss: einstimmig angenommen	096/2019/1	Vorlage Anlage 1 - Abwägungsvorschlag Anlage 2 - 83. Änderung FNP - Planzeichnung Anlage 3 - 83. Änderung FNP - Begründung Anlage 4 - Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 5 - Stellungnahme LANUV Anlage 6 - Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde
Ö 5.4	Maßnahmenkonzept "Barrierefreier Umbau des Ortskerns Nottuln" - Erweiterung und Anpassung des 4. Bauabschnitts Beschluss: einstimmig angenommen	019/2021	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Bauabschnitte barrierefreier Umbau Ortskern
Ö 6	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 6.1	Priorisierung von Radwegen an Kreisstraßen im Rahmen der Aktualisierung und Fortschreibung des kreisweiten Radwegebauprogramms; zugleich Bürgeranregung vom 25.09.2020 Beschluss: einstimmig angenommen	014/2020/2	Vorlage Anlage 1 - Schreiben vom Kreis COE vom 20.10.2020 Anlage 2 - Kreiskarte RWBP 2015 Anlage 3 - Bürgeranregung vom 25.09.2020 Anlage 4 - Steckbriefe zum Radwegeausbau auf dem Gemeindegebiet Nottuln Anlage 5 - Vorschläge zur Priorität für den Radwegebau an Kreisstraßen in der Gemeinde Nottuln Anlage 6 - Radwegeplan Kreisstraßen Gemeinde Nottuln 2021 03.02.2021 Anlage 7 - Radwegeplanung Nottuln 2021 03.02.2021
Ö 7	Angelegenheiten des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 7.1	Beratung und Beschlussfassung Haushalt 2021 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	017/2021	Vorlage Anlage 1 Änderungsliste vorläufig Anlage 2 Auswirkungen auf den Ergebnisplan vorläufig Anlage 3 Auswirkungen auf den Finanzplan Anlage 4 Entwicklung des Eigenkapitals vorläufig EÜ-Liste für HFA am 02.03.2021
Ö 8	Verschiedenes