Sitzung
RAT/113/2021
Gremium
Rat
Raum
im Bürgerzentrum Schulze Frenking, Schulze Frenkings Hof 40, 48301 Nottuln
Datum
29.06.2021
Zeit
19:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 3.1
Beratung des Berichts über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Nottuln zum 31.12.2020

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 093/2021
Ö 4
Angelegenheiten des Ausschusses für Bildung und Soziales
 
Ö 4.1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" und weiteren Betreungsmaßnahmen in den Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Nottuln vom 14.02.2018 in der Fassung vom 29.06.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

 062/2021
Ö 5
Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
 
Ö 5.1
Teilneubau der Grundschule in Darup
hier: Vorstellung des in der AG zum Teilneubau der Grundschule Darup abgestimmten Entwurfs einschließlich Kostenberechnung und Beschluss über das weitere Vorgehen

Beschluss: einstimmig angenommen

 084/2020/3
Ö 5.2
84. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Beisenbusch II" und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 162 "Beisenbusch II" im Parallelverfahren

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 085/2021/1
Ö 5.3
Vorstellung der Baumaßnahme "Umkleidegebäude am Sportplatz Darup"

Beschluss: einstimmig angenommen

 050/2021
Ö 5.4
Anregung gemäß § 24 GO NW - 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 75 „Darup Nord II“,
Gemarkung Darup, Flur 20, Flurstücke 240, 241, 265, teilweise 266

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 032/2021
Ö 5.5
Entwicklung eines Modellprojektes "bezahlbarer genossenschaftlicher Wohnungsbau im Dirksfeld in Appelhülsen"

Beschluss: einstimmig angenommen

 044/2021
Ö 5.6
Trafostation in der Königstraße in Appelhülsen
Hier: Sachstandsbericht und Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 12.07.2020

Beschluss: Kein Beschluss

 065/2020/3
Ö 5.7
Antrag gem. § 24 GO NRW
Umbenennung eines Teilstücks der Schenkingstraße in Antonius-Averkorn-Weg

Beschluss: einstimmig angenommen

 052/2021
Ö 5.8
Berichtigung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 136 "Astrid-Lindgren-Schule"

Beschluss: einstimmig angenommen

 089/2021
Ö 5.9
Berichtigung des Flächennutzungsplans im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 75 "Darup Nord II"

Beschluss: einstimmig angenommen

 088/2021
Ö 5.10
"Bauen statt Miete zahlen - Verzicht auf gemietete Büros der Gemeindeverwaltung"
Antrag der SPD vom 07.05.2010

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 090/2021
Ö 6
Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
 
Ö 6.1
Barrierefreier Umbau des Ortskerns Nottuln im 4. BA; hier: Beschluss der weiteren Planung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 019/2021/1
Ö 7
Verschiedenes