Sitzung: 29.06.2021 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: 019/2021/1
Ratsherr Bogus gibt zu
bedenken, dass kein Geld für die Schulen vorhanden sei, jedoch für neue
Brücken.
Nach kurzer Aussprache fasst der Rat folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Planung für den 4. BA des
barrierefreien Umbaus des Nottulner Ortskerns in Ausführungsvariante I (siehe
Anlage 2-3) wird zugestimmt. Die Verwaltung wird damit beauftragt, diese
Planung zur Ausführungsreife zu bringen. Die Planung wird dem Ausschuss
für Umwelt und Mobilität vor Fördermittelantragstellung erneut zur Beratung
vorgelegt.
Mit Vorliegen des Fördermittelbescheids und
eines entsprechenden Beschlusses über den Haushalt der Gemeinde Nottuln für das
Jahr 2022 können die Leistungen ausgeschrieben werden.