Sitzung
RAT/056/2013
Gremium
Rat
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
16.04.2013
Zeit
19:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 5.1
Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung von Aussschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

 053/2013
Ö 5.2
SPD-Antrag Umbesetzung des Betriebsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

 067/2013
Ö 6
Schulangelegenheiten
 
Ö 6.1
Sekundarschule Nottuln

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 054/2013
Ö 7
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
 
Ö 7.1
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfassung von Altmetallen sowie E-Schrott

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

 055/2013
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 112 "Westlich Dülmener Straße" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1

 047/2013
Ö 8.2
Antrag auf 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 "Westlich Dülmener Straße"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

 052/2013
Ö 8.3
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 127 "Auf der Burg"
hier: Erweiterung der Liebfrauenschule Nottuln zur Sekundarschule; Anbau von 6 Klassenräumen und einer Ganztagsbetreuunginkl. überachtem Außenbereich. Einbau eines behindertengerechten Aufzugs.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 2

 045/2013
Ö 8.4
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Gewerbe- und Industriegebiet Beisenbusch"; hier: Werbeanlagen an Tankstellen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

 048/2013
Ö 8.5
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Zwischen Oberstockumer- und Niederstockumer Weg und Auf dem Esch" geändert durch die Bebuungspläne Nr. 6 und Nr. 26; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

 051/2013
Ö 9
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 9.1
Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

 042/2013
Ö 9.2
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

 043/2013
Ö 10
Verschiedenes