Sitzung
RAT/047/2012
Gremium
Rat
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
20.03.2012
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 6
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 6.1
Wahl des/der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/ Bürgermeisterin

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 1

082/2012
Ö 6.2
Verabschiedung der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin
 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Ermächtigungsübertragungen 2011 / 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

083/2012
Ö 7.2
Einbringung des Haushaltes 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

084/2012
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Ausnahme von der Veränderungssperre "Auf der Burg"; hier Abbruch und Neubebauung Burgstraße 19

Beschluss: einstimmig angenommen

056/2012
Ö 8.2
Ausnahme von der Veränderungssperre "Auf der Burg"
hier: Abbruch und Neubebauung Burgstraße 19, neue Planunterlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

078/2012
Ö 8.3
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Gewerbe- und Industriegebiet Beisenbusch" im vereinfachten Verfahren
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

039/2012
Ö 8.4
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 "Appelhülsen-Nord" - Umwandlung einer "öffentlichen" zu einer "privaten" Grünfläche
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

053/2012
Ö 8.5
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 "Ehemalige Molkerei, Appelhülsen"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

076/2012
Ö 8.6
74. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 132 "Einkaufszentrum nördlich der Appelhülsener Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

079/2012
Ö 8.7
Antrag der CDU-Fraktion zum Ausbau der P+R-Anlage am Bahnhof Appelhülsen

Beschluss: vertagt

080/2012
Ö 9
Anregung gem. § 24 GO NRW der Partei "Soziale Gerechtigkeit-NRW" zur Gaststätte "New Papillon"

Beschluss: einstimmig angenommen

063/2012
Ö 10
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 10.1
Erweiterung "Wärmeverbund Hummelbach" / 1. Änderung des Wirtschaftsplanes -Vermögensplan- des Betriebszweiges Wasser- und Energieversorgung der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

069/2012
Ö 10.2
Kommunales Energiemanagement in Nottuln (European Energy Award - EEA)
hier: Beschluss zum Maßnahmenplan und zur Energetischen Zielplanung sowie Kenntnisnahme der Co2-Bilanz und des Energiesachstandsberichtes

Beschluss: einstimmig angenommen

075/2012
Ö 11
Verschiedenes