SessionNet | Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen - 09.12.2009 - 19:00-21:45 Uhr

Sitzung

BPA/042/2009

Gremium

Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

09.12.2009

Zeit

19:00-21:45 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Verbesserung der räumlichen Situation des Sportvereins Arminia Appelhülsen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	224/2009	Vorlage Vorplanung Sporthalle Appelhülsen
Ö 5	Planungsangelegenheiten
Ö 5.1	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr: 53 "Schulze Frenking III" hinsichtlich der Grundflächenzahl in einem Teil der Mischgebiete Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	197/2009	Vorlage Anlage 1 und 2: Übersichtspläne und Bebauungsplanausschnitt Anlage 3: Antrag auf BPlanänderung vom 24.11.2009
Ö 5.2	Erweiterung der Freiflächenphotovoltaikanlage in Appelhülsen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 1	223/2009	Vorlage Übersichtskarte
Ö 5.3	Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 "Industriepark I/II" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	214/2009	Vorlage Anlage 3 Legende Anlage 1 Eingegangene Stellungnahmen Anlage 2 Planzeichnung Anlage 4 Abstandsklassen Anlage 5 Begründung
Ö 6	Verkehrsangelegenheiten
Ö 6.1	Anlage von zwei Reisebusparkplätzen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	218/2009	Vorlage Plan Reisebusparkplätze
Ö 7	Umweltangelegenheiten
Ö 7.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2009. Hier: Verkehrslärmschutzpaket II des Bundes Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	228/2009	Vorlage Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2009 Anlage 2: Anlage zum Antrag: Auszug aus dem Verkehrslärmkonzept Anlage 3: Auszug aus der VLärmSchR 97 Anlage 4: Vorliegende Verkehrslärmkarten Anlage 4:Vorliegende Verkehrslärmkarten
Ö 8	Ordnungsangelegenheiten
Ö 9	Anpassung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	225/2009	Vorlage Anlage 2: Neuentwurf der Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Nottuln Anlage 1: Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Nottuln vom 22.02.1994 Anlage 3: Anlagen zum Neuentwurf der Stellplatzablösesatzung Anlage 4: Berechnung Herstellungskosten
Ö 10	Umsetzung Konjunkturpaket II Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	229/2009	Vorlage Anlage 1: untersuchte Gebäude im Energie- und Klimaschutzkonzept Anlage 2: Bereits durchgeführte Maßnahmen
Ö 11	Verschiedenes