Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Die Vorlage (197/2009) zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

Die Architekten des Vorhabenträgers Herr Dr. Schramm und Herr Fronemann stellen einleitend das geplante Vorhaben, die geplante Gestaltung sowie die dafür notwendigen Änderungen des Bebauungsplanes vor. Auf Rückfrage der CDU-Fraktion wird dargelegt, dass das Vorhaben eine deutliche größere Grundfläche als das bisherige Gebäude einnimmt. Eine Beteiligung der Nachbarn hat noch nicht stattgefunden. Diese soll im regulären Verfahren stattfinden. Es wird darauf hingewiesen, dass Vorhaben für geförderten altengerechten Wohnraum eine gewisse Mindestgröße erreichen müssen, um wirtschaftlich betrieben werden zu können.

 

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass sich bislang ein Nachbar widersprechend zum Vorhaben geäußert hat.

 

Die Grünen-Fraktion hält das Vorhaben grundsätzlich für angemessen, kritisiert aber die späte Einbindung der Politik. Für eine abschließende Bewertung fehle eine städtebauliche Analyse, die z.B. Blickachsen zur Kirche und die Einbindung des Kriegerehrenmales beinhaltet.

 

Die SPD-Fraktion betrachtet die geforderte Bebauungsplanänderung als einen weit reichenden Schritt und beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.

 

Die FDP-Fraktion begrüßt das Vorhaben auch unter dem Aspekt der Belebung des Ortskerns. Details könnten auch noch während des Verfahrens geklärt werden.

 

Auf Rückfrage aus der CDU-Fraktion erläutert Frau Schauer, dass eine Erhöhung der GRZ auch für einige weitere Grundstücke vorgesehen ist, da hier bereits jetzt eine diesbezügliche Vorprägung vorhanden ist und die zentrale Lage an der Kreuzung Weseler Straße/Lindenstraße dies rechtfertige.

 

Auf Rückfrage der UBG-Fraktion erläutert Herr Fronemann, dass nur 0,2 Stellplätze je Wohneinheit vorgesehen sind. Dies reiche nach der Erfahrung in anderen Gemeinden für diesen Wohnungstyp aus. Auf Rückfrage der CDU-Fraktion erläutert er weiterhin, dass die Bäume am Kriegerehrenmal möglicherweise wegen des Abbruchs des Bestandsgebäudes nicht erhalten werden könnten. Er sagt hier jedoch eine eingehende Prüfung zu.

 

Anschließend wird der Tagesordnungspunkt aufgrund der noch fehlenden Informationen vertagt.