Sitzung: 09.12.2009 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Beschluss: vertagt
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 197/2009
Die
Vorlage (197/2009) zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als
Anlage 2 beigefügt.
Die
Architekten des Vorhabenträgers Herr Dr. Schramm und Herr Fronemann stellen
einleitend das geplante Vorhaben, die geplante Gestaltung sowie die dafür
notwendigen Änderungen des Bebauungsplanes vor. Auf Rückfrage der CDU-Fraktion
wird dargelegt, dass das Vorhaben eine deutliche größere Grundfläche als das
bisherige Gebäude einnimmt. Eine Beteiligung der Nachbarn hat noch nicht
stattgefunden. Diese soll im regulären Verfahren stattfinden. Es wird darauf
hingewiesen, dass Vorhaben für geförderten altengerechten Wohnraum eine gewisse
Mindestgröße erreichen müssen, um wirtschaftlich betrieben werden zu können.
Der
Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass sich bislang ein Nachbar
widersprechend zum Vorhaben geäußert hat.
Die
Grünen-Fraktion hält das Vorhaben grundsätzlich für angemessen, kritisiert aber
die späte Einbindung der Politik. Für eine abschließende Bewertung fehle eine
städtebauliche Analyse, die z.B. Blickachsen zur Kirche und die Einbindung des
Kriegerehrenmales beinhaltet.
Die
SPD-Fraktion betrachtet die geforderte Bebauungsplanänderung als einen weit
reichenden Schritt und beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Die
FDP-Fraktion begrüßt das Vorhaben auch unter dem Aspekt der Belebung des
Ortskerns. Details könnten auch noch während des Verfahrens geklärt werden.
Auf
Rückfrage aus der CDU-Fraktion erläutert Frau Schauer, dass eine Erhöhung der
GRZ auch für einige weitere Grundstücke vorgesehen ist, da hier bereits jetzt
eine diesbezügliche Vorprägung vorhanden ist und die zentrale Lage an der
Kreuzung Weseler Straße/Lindenstraße dies rechtfertige.
Auf
Rückfrage der UBG-Fraktion erläutert Herr Fronemann, dass nur 0,2 Stellplätze
je Wohneinheit vorgesehen sind. Dies reiche nach der Erfahrung in anderen
Gemeinden für diesen Wohnungstyp aus. Auf Rückfrage der CDU-Fraktion erläutert
er weiterhin, dass die Bäume am Kriegerehrenmal möglicherweise wegen des
Abbruchs des Bestandsgebäudes nicht erhalten werden könnten. Er sagt hier
jedoch eine eingehende Prüfung zu.
Anschließend
wird der Tagesordnungspunkt aufgrund der noch fehlenden Informationen vertagt.