SessionNet | Rat - 17.10.2023 - 19:00-20:33 Uhr

Sitzung

RAT/144/2023

Gremium

Rat

Raum

im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Str. 1, 48301 Nottuln

Datum

17.10.2023

Zeit

19:00-20:33 Uhr

Einladung Ö RAT

Niederschrift Ö RAT

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Angelegenheiten des Ausschusses für Umwelt und Mobilität
Ö 3.1	Integriertes Mobilitätskonzept – Priorisierung Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	156/2023	Vorlage Anlage 1 - Tabelle Umsetzungsplanung Mobilitätskonzept Anlage 2 - Mobilitätskonzept Anlage 3 - Maßnahmenkatalog Mobilitätskonzept
Ö 3.2	Antrag nach § 24 GO NRW - Durchführung von Verkehrsversuchen zur Entlastung und Entschleunigung der Erschließungsstraßen im Süden Nottulns Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 0	154/2023	Vorlage Anlage 1 - Antrag Dr. Bachhausen Anlage 2 - SHP (2023) - Verkehrsuntersuchung zur Erschließung des Baugebiets Südlich Lerchenhain
Ö 3.3	Barrierefreie Zuwegung zu den Bereichen Bürgerpark, Bouleplatz, Bürgerwald, Vereinsheim und Sportplatz (Naturrasenfläche) Schapdetten. Die notwendigen Mittel (ca. 51.300 €) sollen von der Gemeinde Nottuln zur Verfügung gestellt werden. Antrag de r Freien Demokraten (FDP) vom 18.08.2023. Beschluss: einstimmig angenommen	151/2023	Vorlage Anlage 1 - Antrag Freie Demokraten (FDP) vom 18.08.2023 Anlage 2 - Lageplan Wegeführung
Ö 3.4	Umgestaltung der Parkplatzsituation an der Lindenstraße (bei Geiping) Beschluss: einstimmig angenommen	106/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Planung Parkplatz Lindenstraße - Variante 4 Anlage 2 - Kostenschätzung-Variante 4 Anlage 3 - Planung Parkplatz Lindenstraße - Variante 5 Anlage 4 - Kostenschätzung-Variante 5
Ö 3.5	Lasershow als Alternative zum Höhenfeuerwerk anlässlich Martinimarkt 2023 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 0	152/2023	Vorlage
Ö 4	Angelegenheiten des Ausschusses für Planen und Bauen
Ö 4.1	Satzungsbeschluss der Aufstellung der 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord“ im Bereich „Alte Schule“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB Beschluss: einstimmig angenommen	153/2023	Vorlage Anlage 1 Abwägung der 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 Schapdetten Nord Anlage 2 Planzeichnung der 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 Schapdetten Nord Anlage 3 Begründung zur 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 Schapdetten Nord Anlage 4 Artenschutzrechtliche Prüfung Stufe I
Ö 4.2	Festlegung eines Standortes für ein weiteres Übergangswohnheim für Geflüchtete in Nottuln - „Nottuln – Eckfläche des Wellenfreibades (Teil der Liegewiese hinter dem alten Kinderbecken)“ Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	158/2023	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 4.3	Bau von Kindertagesstätten durch Investor:innen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 0	160/2023	Vorlage
Ö 4.4	Kameraüberwachung des Schulhofes vom Rupert-Neudeck-Gymnasium. Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	157/2023	Vorlage Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion - Kameraüberwachung auf dem Schulhof des RNG
Ö 5	Verschiedenes