Betreff
Satzungsbeschluss der Aufstellung der 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord“ im Bereich „Alte Schule“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
Vorlage
153/2023
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

1.    Der Abwägung der zur 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord“ abgegebenen Stellungnahmen wird, wie in Anlage 1 vorgeschlagen, zugestimmt.

 

2.    Die vorliegende 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord“ (siehe Anlage 2) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die zugehörige Änderung (siehe Anlage 3) wird beschlossen.

 

 

Sachverhalt:

 

Zur Realisierung einer baulichen Nachverdichtung in Schapdetten hat der Rat der Gemeinde Nottuln in seiner Sitzung am 20.06.2023 den Beschluss zur Aufstellung der 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB (VL 050/2023) gefasst.

 

Ziel des Verfahrens war die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine künftige Entwicklung der bestehenden Strukturen sowie zur Bebauung bisher ungenutzter Grundstücke.

 

Die Unterlagen zu dem oben genannten Bauleitplanverfahren haben zur frühzeitigen Information über Ziele und Zwecke gem. § 13 a BauGB in der Zeit vom 29.06.2023 bis zum 14.07.2023, sowie zur formellen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB vom 27.07.2023 bis einschließlich 28.08.2023 ausgelegen.

 

Nach Durchführung aller verfahrensrechtlich notwendigen Schritte kann das Verfahren nun durch den Satzungsbeschluss über die Aufstellung der 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord“ in den betreffenden Bereichen zum Abschluss gebracht werden. Details sind der Planzeichnung (Anlage 2) und der Begründung (Anlage 3) sowie der Artenschutzrechtlichen Prüfung der Stufe I (Anlage 4) zu entnehmen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Für die Erarbeitung der Artenschutzrechtlichen Prüfung der Stufe I ist ein Kostenaufwand von 1.582,70 € brutto entstanden. Die Durchführung des Änderungsverfahrens ist durch internen Personalaufwand abgedeckt worden.

 

Anlagen:

 

Anlage 1:        Abwägung der 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord“

Anlage 2:        Planzeichnung der 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord“

Anlage 3:        Begründung zur 33. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Schapdetten Nord“

Anlage 4:        Artenschutzrechtliche Prüfung der Stufe I