SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 28.02.2023 - 19:00-20:00 Uhr

Sitzung

HFA/116/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Bürgerzentrum Schulze Frenking, Schulze Frenkings Hof 40, 48301 Nottuln

Datum

28.02.2023

Zeit

19:00-20:00 Uhr

Einladung Ö HFA

Niederschrift Ö HFA

Sitzungsunterlagen

Tischvorlage Kunstrasenplatz Darup

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen auf dem Gebiet der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1	028/2023	Vorlage Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung Anlage 2 -Veranstaltungsfläche Martinimarkt Anlage 3 - Karte Frühlingsfest und Weinfest
Ö 4	Überprüfung und Erstellung eines Notfallplanes für den Fall eines mehrtägigen Strom- und Infrastrukturausfalls Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	027/2023	Vorlage FDP - Antrag auf Überprüfung und Erstellung eines Notfallplans
Ö 5	Haushaltsangelegenheiten
Ö 5.1	Ermächtigungsübertragungen des Jahres 2022 in das Jahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	024/2023	Vorlage Anlage 1 Ermächtigungsübertragungen 2022/2023 Anlage 2 Auswirkungen der Ermächtigungsübertragungen auf den Finanzplan
Ö 5.2	Bericht zur Zinssteuerung zum 31.12.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	026/2023	Vorlage Bericht zur Zinssicherung 31.12.2022
Ö 5.3	Beteiligungsberichte 2019 bis 2021 der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	018/2023	Vorlage Beteiligungsbericht 2019 Beteiligungsbericht 2020 Beteiligungsbericht 2021
Ö 5.4	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses der Gemeinde Nottuln für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	005/2023	Vorlage Prüfung der Befreiungsmöglichkeit nach § 116a GO NRW
Ö 5.5	Bericht gemäß Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit den Schutzsuchenden aus der Ukraine Beschluss: zur Kenntnis genommen	025/2023	Vorlage Anlage 1 - Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit den Schutzsuchenden aus der Ukraine Anlage 2 - Bericht Ukraine-Flüchtlinge per 30.06.2022 Anlage 3 - Bericht Ukraine-Flüchtlinge per 30.09.2022 Anlage 4 - Bericht Ukraine-Flüchtlinge per 31.12.2022
Ö 5.6	Überplanmäßige Auszahlung Kunstrasenplatz Darup Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0	030/2023	Vorlage
Ö 6	Satzungsangelegenheiten
Ö 6.1	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	020/2023	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung zur HauptsatzungBürgeranregungen
Ö 6.2	II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	224/2022	Vorlage 2022 Änderungssatzung Alttextilien
Ö 7	Verschiedenes