SessionNet | Rat - 11.11.2008

Sitzung

RAT/019/2008

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

11.11.2008

Zeit

19:00-19:34 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7	Angelegenheiten des Ordnungswesens
Ö 7.1	CDU-Antrag vom 24.10.2008; Optimierung der Buslinien S 60, D 60 und R 63 Beschluss: einstimmig angenommen	365/2008	Vorlage CDU-A Optimierung Buslinien S60 D60 R63-Nr 38
Ö 8	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 8.1	Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Anträge vom 22.10.08 Beschluss: einstimmig angenommen	366/2008	Vorlage Antrag SPD Umbesetzung Betriebsausschuss Antrag SPD Umbesetzung Familienausschsus
Ö 9	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 9.1	Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Am Hangenfeld" im vereinfachten Verfahren zur Änderung von öffentlichen Grünflächen in private Grünflächen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	338/2008/1	Vorlage Anlage 3 Begründung Anlage 4 Abwägungsempfehlung Anlage 1 Bebauungsplanentwurf Anlage 2 Planzeichenerläuterung mit textlichen Festsetzungen
Ö 9.2	Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Am Hangenfeld" hier: Verschiebung einer Baugrenze Beschluss: einstimmig angenommen	340/2008	Vorlage Anlage 2 Begründung Anlage 3 Abwägungsempfehlung Anlage 1 Entwurf der Bebauungsplanänderung
Ö 9.3	Anpassung des Zentralen Hauptversorgungsbereiches Beschluss: einstimmig angenommen	342/2008	Vorlage neue Abgrenzung des Zentralen Hauptversorgungsbereiches
Ö 9.4	Anpassung der "Nottulner Liste" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	341/2008	Vorlage Anlage 2 die Nottulner Liste aus dem Jahre 2006 Anlage1 die überarbeitete Nottulner Liste
Ö 10	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
Ö 10.1	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig angenommen	309/2008	Vorlage
Ö 10.2	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserwerk/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig angenommen	310/2008	Vorlage
Ö 10.3	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig angenommen	311/2008	Vorlage
Ö 11	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: