Beschlussvorschlag:

Die Nottulner Liste wird wie in Anlage 1 abgedruckt beschlossen.

Sachverhalt:

Im Städtebau spielt die Unterscheidung zwischen zentren- und nahversorgungsrelevanten und nichtzentrenrelevanten Sortimenten eine wichtige Rolle zur Steuerung von Einzelhandelsbetrieben.

Die Ende 2006 durch den Rat der Gemeinde Nottuln beschlossene Nottulner Sortimentsliste bedarf aus zwei Gründen einer Überarbeitung.

Zum einen gibt der neue § 24 a des Landesentwicklungsprogramm (LEPro) Leitsortimente vor an die sich alle Gemeinden trotz kommunaler Planungshoheit halten müssen.

 

Zentrenrelevante Leitsortimente 1.       Bücher/Zeitschriften/Papier/Schreibwaren 2.       Bekleidung, Lederwaren, Schuhe 3.       Unterhaltungs- und Kommunikationselektronik/Computer, Elektrohaushaltswaren (Kleingeräte) 4.       Foto/Optik 5.       Haus- und Heimtextilien, Haushaltswaren, Einrichtungszubehör (ohne Möbel) 6.       Uhren/Schmuck 7.       Spielwaren, Sportartikel Anlage zum LEPro NRW

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zum anderen ergibt sich durch die laufende Rechtssprechung ein ständiger Aktualisierungs- und Verbesserungsbedarf.

Grundlage für die Nottulner Liste bleibt weiterhin das Einzelhandelskonzept von Junker und Kruse aus dem Jahr 2005.

 

Die Änderungen im Einzelnen:

Klarstellung durch Änderung der Begrifflichkeiten:

Diese Änderungen dienen lediglich der Klarstellung und gehen nur geringfügig ins Inhaltliche.

Aus der Rechtsprechung ergibt sich, dass Begrifflichkeiten klar definiert und abgrenzt sein müssen. So soll z.B. nicht der Handelszweig sondern das Sortiment dargestellt werden:

Im konkreten Fall heißt das: „Sortimentsbuchhandel“ wird durch „Bücher“ ersetzt oder „Fleischerei“ durch „Fleischwaren“.

Unbestimmte Begrifflichkeiten wie „höherwertige Bodenbeläge“ sollten vermieden werden. Darum wurde die Liste an dieser Stelle vereinfacht.

Zur Klarstellung wurden einzelne Begriffe gestrichen oder ergänzt. So ist eine gesonderte Erwähnung von Dessous nicht notwendig, während die Neuaufnahme von „Kommunikationselektronik“ der Klarstellung dient und den Leitsortimenten des LEPro angepasst ist.

 

Änderung der Gliederung:

Ebenfalls der Klarstellung dient die Änderung der Gliederung und Aufteilung an verschiedenen Stellen. So wird z.B. der Punkt Bekleidung in „Bekleidung“ und “Sonstige Textilien“ aufgeteilt.

Das Sortiment „Gartenmöbel“ wird dem Sortiment „Möbel“ zugeordnet anstatt den „Baumarktspezifischen Waren“.

 

Änderungen der Zuordnung „zentrenrelevant/nicht zentrenrelevant“:

Haus- und Heimtextilien sind gem. LEPro grundsätzlich zentrenrelevant, hier ist darum eine Anpassung erforderlich. Auch Gardinen und Tischwäsche sollten darum künftig zentrenrelevant sein. Dies entspricht auch dem typischen Einkaufsverhalten.

Kunst, Bilder und Rahmen sind klassische zentrenrelevante Sortimente, die in der Regel in Innenstädten erworben werden. Das Landesentwicklungsergogram sieht darum Einrichtungszubehör auch als generelles Leitsortiment vor, unter das auch die vorgenannten Sortimente fallen.

Änderung der Zuordnung „nahversorgungsrelevant“:

Die in der derzeit gültigen Nottulner Liste als nahversorgungsrelevant definierten „Leuchten“ werden nicht nur spezifiziert in „Wohnraumleuchten und Leuchtmittel“ um hier das klassische Baumarktsortiment „Außenleuchten“ nicht mit einzubeziehen, es sollte auch gem. der Empfehlung des Gutachtens von Junker und Kruse lediglich als zentrenrelevant und nicht als nahversorgungsrelevant definiert werden.

Ebenso sind Schul- und Büroartikel in der Regel nicht nahversorgungsrelevant, sondern lediglich zentrenrelevant und sollten darum nicht als nahversorgungsrelevant definiert werden.

 

 

Eine ständige Aktualisierung der Nottulner Sortimentsliste ist für eine wirkliche Steuerungswirkung unumgänglich. Auch in Zukunft können darum Anpassungen der Liste erforderlich sein.

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlagen:

Anlage 1          Die überarbeitete Nottulner Liste

Anlage 2          die Nottulner Liste aus dem Jahre 2006