SessionNet | Rat - 11.03.2008

Sitzung

RAT/012/2008

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

11.03.2008

Zeit

19:00-21:19 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Stellenplan 2008 sowie 1. Änderung des Stellenplanes 2008. Beschluss: einstimmig angenommen	233/2008	Vorlage 1. Änderung Stellenplan 2008 1. Änderung Stellenübersicht 2008
Ö 6.2	Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2008 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltung: 2	247/2008	Vorlage Anlage 1 Vorl 247 8 Anlage 2 Vorl 247 8 Anlage 3 Vorl 247 8
Ö 7	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 7.1	Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 114 "Photovoltaikpark Appelhülsen" und Beschluss über die 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13	230/2008	Vorlage Anlage 1: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 114 Anlage 2: Entwurf der 61. Flächennutzungsplanänderung Anlage 3: Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen Anlage 4 a: Begründung, Umweltbericht und Eingriffsbilanzierung zum Bebauungsplan Nr. 114 Anlage 4 b: Begründung, Umweltbericht und Eingriffsbilanzierung zum Bebauungsplan Nr. 114 Anlage 4 c: Begründung, Umweltbericht und Eingriffsbilanzierung zum Bebauungsplan Nr. 114 Anlage 5 a: Begründung und Umweltbericht zur 61. Flächennutzungsplanänderung Anlage 5 b: Begründung und Umweltbericht zur 61. Flächennutzungsplanänderung Anlage 6: Zusammenfassende Erklärung für den Bebauungsplan Anlage 7: Zusammenfassende Erklärung für die Flächennutzungsplanänderung
Ö 7.2	Änderung der Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 32 "Jahnstraße" Beschluss: einstimmig angenommen	245/2008	Vorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 B-Plan Anlage 3 Brief
Ö 7.3	Satzungsbeschluss für die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 hier: Verschiebung der Baugrenze Am Hang Beschluss: einstimmig angenommen	220/2008	Vorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf mit Begründung Anlage 3 - Abwägungsvorschläage Anlage 4 - Antrag auf Bebauungsplanänderung
Ö 7.4	Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Gewerbegebiet Appelhülsen" im beschleunigten Verfahren Beschluss: einstimmig angenommen	221/2008	Vorlage Anlage 2 a Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2 b
Ö 7.5	Antrag auf Rückbau Fahrbahneinengung auf der Bodelschwingh-Str. Beschluss: einstimmig angenommen	253/2008	Vorlage Anlage 1 Antrag
Ö 8	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 8.1	Kommunalwahl 2009 hier: Festlegung der zu wählenden Ratsvertreterinnen / Ratsvertreter Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3	209/2007	Vorlage Satzung Kommunalwahl 2009-28-11-07
Ö 8.2	Vertretung der Gemeinde Nottuln in den Euregio-Gremien Beschluss: einstimmig angenommen	219/2008	Vorlage
Ö 8.3	Umsetzung der LEADER-Strategie Beschluss: einstimmig angenommen	242/2008	Vorlage
Ö 9	Änderung der "Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Nottuln über die Ausnahmen zur Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten und über Ausnahmen nach dem Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen" Beschluss: einstimmig angenommen	218/2008	Vorlage Ordnungsbehördliche Verordnung Schreiben der Anwohner vom 18.01.2008
Ö 10	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: