Sitzung: 11.03.2008 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 2
Vorlage: 247/2008
Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 6 beigefügt. Die aktuelle Änderungsliste und der Entwurf der Haushaltssatzung sind dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 7 beigefügt.
Zu Beginn der Beratungen halten Ratsherr Rulle für die CDU-Fraktion, Ratsherr Haase für die SPD-Fraktion, Ratsherr Schulz für die UBG-Fraktion, Ratsherr Hegemann für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Walter für die FDP-Fraktion ihre Haushaltsreden. Diese sind dem Originalprotokoll als Anlagen Nr. 8 bis 12 beigefügt.
Im Anschluss fasst der Rat folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Rat beschließt die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 mit den in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 04.03.2008 beschlossenen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf vom 18.12.2007.
Nach der Beschlussfassung legt Bürgermeister Schneider einen Entwurf eines Schreibens an den Landrat vor, welches sich gegen die Erhöhung der Kreisumlage ausspricht. Der vom Bürgermeister vorgelegte Entwurf ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 13 beigefügt.
Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung werden einige redaktionelle Änderungen vorgenommen. Anschließend beschließt der Rat bei einer Enthaltung dieses Schreiben, welches in der Endfassung ebenfalls als Anlage beigefügt ist.