SessionNet | Rat - 14.10.2003

Sitzung

RAT 14.10.2003

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

14.10.2003

Zeit

17:03-21:12 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 3	Anträge und Eingänge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bau- und Planungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Ablösung von Stellplätzen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 06
Ö 5.2	Bebauung Rhodeplatzhier: Beratung über die Angebote der Investoren Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 00
Ö 5.3	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln sowie Bebauungsplan-entwurf Nr. 97 Sondergebiete für Windkraftanlagen - Teilbereich 1: Windfeld Hastehausen , Teilbereich 2: Windfeld Horst / Buxtrup ,hier: Verringerung der Fläche der Veränderungssperre gem. § 16 BauGB zu Bebauungs- planentwurf Nr. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 08, Enthaltungen: 01
Ö 5.4	Änderung des Bebauungsplanes Appelhülsen-Nord IIhier: Richtigstellung einer textlichen Festsetzung im Rahmen einer vereinfachten Änderung Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.5	Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Appelhülsen Süd - Ost" auf dem Grundstück Ostlandstraße 17,hier: Erweiterung der überbaubaren Fläche Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.6	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 Industriepark i / II Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.7	Änderung des Bebauungsplanes Fasanenfeld Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 09, Enthaltungen: 02
Ö 5.8	Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre für das Objekt Oststraße 2 - 4 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 06, Enthaltungen: 01
Ö 5.9	Antrag auf Ausnahme von der erlassenen Veränderungssperre,hier: Grundstück Appelhülsener Straße 39 für zwei beabsichtigte Nutzungen Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.10	50. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 "Gewerbegebiet südwestlich der Appelhülsener Straße" Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.11	Genehmigung eines nach § 60 GONW gefassten Dringlichkeitsbeschlusseshier: Beschaffung eines LF 10/6 für die Feuerwehr Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.12	Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Am Hangenfeld" hier: Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2003hier: Auslagerung des Sportzentrums Appelhülsen aus dem Bebauungsplan Appelhülsen Nord II Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 6	Satzungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Satzung der Gemeinde Nottuln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2001, 2002 und 2003.hier: Urteil des Verwaltungsgerichts Münster vom 10.06.2003 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 01
Ö 6.2	Neufassung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Verlustabdeckung für die Musikschule,Aufhebung des Sperrvermerkes Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7.2	Verwaltungsfinanzbericht zum 31.08.2003 Beschluss: mehrheitlich angenommen
Ö 7.3	Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit in 2003 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 01
Ö 8	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2002 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8.2	1. Änderung des Wirtschaftsplans - Vermögens- und Finanzplanung - des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2003 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 05, Enthaltungen: 06
Ö 8.3	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserwerk/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2002 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8.4	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2002 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9	Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: