Sitzung
RAT/040/2011
Gremium
Rat
Raum
in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
05.04.2011
Zeit
19:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 6
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Bebauungsplan Nr. 127 "Auf der Burg";
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 002/2011
Ö 6.2
Straßenbenennung Umlegungsgebiet Hellersiedlung

Beschluss: einstimmig angenommen

 013/2011
Ö 7
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 7.1
Konzept zur Übernahme der Straßenreinigung durch den Baubetriebshof in Verbindung mit einer Optimierung des Winterdienstes -1. Änderung des Wirtschaftsplans 2011-

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3

 012/2011
Ö 7.2
1. Satzung der Gemeinde Nottuln zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61a LWG
- Wasserschutzgebiet / Wassereinzugsgebiet des Wasserwerkes Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 015/2011
Ö 8
Verschiedenes