Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.

 

Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und erklärt, dass es sich um einen Aufstellungsbeschluss handelt; es gehe nicht um inhaltliche Belange des Planes.

 

In der sich anschließenden ausführlichen Aussprache gibt Ratsherr Hübner für die UBG-Fraktion eine Protokollerklärung ab, die dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 3 beigefügt ist.

 

Der Rat ist sich in seiner Meinung nicht einig, ob der Aufstellungsbeschluss gefasst werden soll. Daher schlägt der Bürgermeister vor, die Vorlage heute nicht weiter zu beraten, sondern die Beratung zurückzuverweisen in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen mit in die Beratungen eingebunden werden.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss:


Beschluss:

Der Rat verweist die Beratung der Vorlage zurück in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen.