Sitzung: 05.04.2011 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 3
Vorlage: 002/2011
Die Vorlage
ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.
Der
Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und erklärt, dass es sich um einen
Aufstellungsbeschluss handelt; es gehe nicht um inhaltliche Belange des Planes.
In der sich
anschließenden ausführlichen Aussprache gibt Ratsherr Hübner für die
UBG-Fraktion eine Protokollerklärung ab, die dem Originalprotokoll als Anlage
Nr. 3 beigefügt ist.
Der Rat ist
sich in seiner Meinung nicht einig, ob der Aufstellungsbeschluss gefasst werden
soll. Daher schlägt der Bürgermeister vor, die Vorlage heute nicht weiter zu
beraten, sondern die Beratung zurückzuverweisen in den Ausschuss für
Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen. Die Bürgerinnen und Bürger
sollen mit in die Beratungen eingebunden werden.
Anschließend
fasst der Rat folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat verweist die Beratung der Vorlage zurück in den Ausschuss für
Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen.