Sitzung
RAT 05.11.2002
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
05.11.2002
Zeit
17:02-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Anträge und Eingänge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Haushaltsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Änderung des Stellenplanes 2002

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 02

 
Ö 6
Satzungsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Richtlinien über die Erhebung festgesetzter Entgelte für die gemeindlichen Räume und Flächen vom 26. Juni 2001

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 07

 
Ö 6.2
IX. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Nottuln über die Erhebung von Gebühren nach § 7 KAG für Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbände vom 21.12.1994

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.3
II. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Nottuln vom 20. Dezember 2000

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Wahl von zwei neuen Mitgliedern (Stellvertreter der Elternvertreter) in den Musikschulausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.2
Wahl von neuen Mitgliedern in den Musikschulausschusshier: - Mitglieder gem. § 114 Absatz 3 GO - stellvertretende Mitarbeiter der Musikschule

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2002, hier: Verankerung eines strikten Konnexitätsprinzips in der Landesverfassung NW durch entsprechende Änderung des Artikels 78 Abs. 3 der Landesverfassung

Abstimmung: Ja: ::

 
Ö 8
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2001

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 05, Enthaltungen: 00

 
Ö 8.2
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserwerk/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2001

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.3
1. Änderung des Wirtschaftsplans Erfolgsplan - der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2002

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.4
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2001

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.5
Berücksichtigung von Ausbildungsstellen in den Wirtschaftsplänen - Stellenübersichten - der Gemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Appelhülsen-Nord II" hinsichtlich des Grundstücks Akazienweg 9,hier: Errichtung eines Dachanteils in Flachdachbauweise

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen