SessionNet | Rat - 05.11.2002

Sitzung

RAT 05.11.2002

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

05.11.2002

Zeit

17:02-19:00 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Vorlage: V/2002/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/12

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/306

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Vorlage: V/2002/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/335

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 07

Vorlage: V/2002/370

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/371

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/343

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/367

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/378

Abstimmung: Ja: ::

Vorlage: V/2002/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/349

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 05, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/322

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/360

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/350

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/346

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/376

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln

Ö 2 TexteBestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Ö 3 TexteAnträge und Eingänge

Ö 4 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 TexteHaushaltsangelegenheiten

Ö 5.1 TexteÄnderung des Stellenplanes 2002

Ö 6 TexteSatzungsangelegenheiten

Ö 6.1 TexteRichtlinien über die Erhebung festgesetzter Entgelte für die gemeindlichen Räume und Flächen vom 26. Juni 2001

Ö 6.2 TexteIX. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Nottuln über die Erhebung von Gebühren nach § 7 KAG für Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbände vom 21.12.1994

Ö 6.3 TexteII. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Nottuln vom 20. Dezember 2000

Ö 7 TexteAngelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse

Ö 7.1 TexteWahl von zwei neuen Mitgliedern (Stellvertreter der Elternvertreter) in den Musikschulausschuss

Ö 7.2 TexteWahl von neuen Mitgliedern in den Musikschulausschusshier: - Mitglieder gem. § 114 Absatz 3 GO - stellvertretende Mitarbeiter der Musikschule

Ö 7.3 TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2002, hier: Verankerung eines strikten Konnexitätsprinzips in der Landesverfassung NW durch entsprechende Änderung des Artikels 78 Abs. 3 der Landesverfassung

Ö 8 TexteAngelegenheiten der Kommunalbetriebe

Ö 8.1 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2001

Ö 8.2 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserwerk/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2001

Ö 8.3 Texte1. Änderung des Wirtschaftsplans Erfolgsplan - der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2002

Ö 8.4 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2001

Ö 8.5 TexteBerücksichtigung von Ausbildungsstellen in den Wirtschaftsplänen - Stellenübersichten - der Gemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2003

Ö 9 TexteAntrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Appelhülsen-Nord II" hinsichtlich des Grundstücks Akazienweg 9,hier: Errichtung eines Dachanteils in Flachdachbauweise

Ö 10 TexteVerschiedenes