SessionNet | Rat - 21.10.2008 - 19:00-23:42 Uhr

Sitzung

RAT/020/2008

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

21.10.2008

Zeit

19:00-23:42 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Gründung einer Infrastrukturgesellschaft Vorlage folgt nach der HFA - Sitzung am 14.10.2008 Beschluss: abgelehnt bei Stimmengleichheit Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltung: 4
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Jahresabschluss 2007 Beschluss: einstimmig angenommen	339/2008	Vorlage Anlage 1.1 Vorlage 339 2008 Anlage 1.2 Vorlage 339 2008 Anlage 2 Vorlage 339 2008 Anlage 3 Vorlage 339 2008
Ö 8	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 8.1	Bestimmung einer weiteren Schriftführerin für den Rat und Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: einstimmig angenommen	356/2008	Vorlage
Ö 8.2	Umbesetzung von Ausschüssen	357/2008	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 357-2008
Ö 8.3	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig angenommen	350/2008	Vorlage Neubesetzung v- Aussch- Gemeindeentw-Nr 36
Ö 9	Angelegenheiten der Schulen
Ö 10	Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltung: 0	351/2008	Vorlage Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der ö
Ö 11	Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Nottuln über Ausnahmen zur Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten und über Ausnahmen nach dem Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschenund ähnlichen Umwelteinwirkungen" Beschluss: einstimmig angenommen	218/2008/3	Vorlage Ordnungsbehördliche Verordnung
Ö 12	Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Ortsteilen der Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 16, Enthaltung: 2	352/2008	Vorlage Ordnungsbehördliche Verordnung (verkaufsoffene Sonntage)
Ö 13	Verschiedenes