SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 30.11.2004 - 19:00-21:35 Uhr

Sitzung

HFA 30.11.2004

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

30.11.2004

Zeit

19:00-21:35 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Nottuln Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 2.1	Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 00, Enthaltung: 01
Ö 3	Anträge und Eingänge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Satzungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5	Steuer- und Beitragsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Abfallbeseitigung a) Entwicklung 2004b) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2005 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.2	Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005Satzungsänderung Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 6	Sozialfonds zur Unterstützung von Musikschülerinnen und Musikschülern Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Musikschule Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2004 (01.01. - 30.09.2004) Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8	Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen