5.2	Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005 Satzungsänderung Vorlage 290/2004

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage 3 beigefügt.

 

Frau GOAR Block erläutert den Sachverhalt. In der sich anschließenden Aussprache wird aus dem Ausschuss der Wunsch vorgetragen, dass in Zukunft jeweils ein Vorjahresvergleich der Vorlage beigefügt wird. Weiterhin wird GORR Rickert gebeten, andere Berechnungsmöglichkeiten zur Ermittlung der Straßenreinigungsgebühren vorzustellen.

 

Nach Abschluss der Aussprache fasst der Haupt- und Finanzausschuss folgenden empfehlenden Beschluss an den Rat:

 

Beschluss:

Die Kalkulation über die Straßenreinigungsgebühr wird zur Kenntnis genommen

Die Gebührensatzung wird, wie in Anlage 2 aufgeführt, geändert

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Möglichkeiten eines anderen Berechnungsmaßstabes zu erarbeiten und in der nächsten Ausschusssitzung vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen