5.1	Abfallbeseitigung a) Entwicklung 2004 b) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2005 Vorlage 291/2004

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.

 

Bürgermeister Schneider gibt eine kurze Einführung in den Sachverhalt.

Die sich anschließende Diskussion befasst sich im Wesentlichen mit der Subventionierung der Biotonne und im Konkreten insbesondere deren Höhe. Um zu einer Entscheidung über die Festsetzung  der Müllgebühren kommen zu können, bittet der HFA die Verwaltung um die Klärung der folgenden Punkte:

 

 

·         Überprüfung der Biomüllmengen im Restmüll

·         Überprüfung der Komposteranlagen bei Eigenkompostierung

·         Vergleich zu den Nachbargemeinden darstellen (Senden, Havixbeck, Billerbeck)

·         Verbesserung der Bürgerinformation

·         Auswirkungen der Reduzierung der Gebührenermäßigung für Eigenkompostierer auf 35 €/Jahr bzw. Auswirkungen bei Gebührenstabilität für Eigenkompostierer

·         Information an den Ausschuss im laufenden Jahr

·         bessere Kennzeichnung der Biotonne

 

Am Schluss der Diskussion – nach Zusammenfassung durch den Beigeordneten Fallberg – besteht Einigkeit, dass zur Sitzung des Rates am 14.12.2004 eine Berechnung mit einem Vorteilssatz von 35 Euro für Eigenkompostierer vorgelegt werden soll und eine weitere mit Gebührenstabilität.

Die übrigen Punkte (s. oben) sind dann im Jahre 2005 abzuarbeiten.

 

Nach Abschluss der Aussprache fasst der Haupt und Finanzausschuss auf Vorschlag des Bürgermeisters folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird die Vorlage entsprechend überarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen