Sitzung
RAT 16.07.2002
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
16.07.2002
Zeit
17:00-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Neuaufteilung der Schiedsamtsbezirke

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Änderung des Stellenplanes 2002

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
Europaweite Ausschreibung der Abfallbeseitigung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 7.1
Besetzung des nach der abzuschließenden öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die europaweite Ausschreibung der Müllabfuhr zu bildenden Beirates

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. 84 Appelhülsen-Nord II ,hier: Klarstellung über die Zulässigkeit von Dachneigungen und Dachformen

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.2
Straßenbenennung "Auf dem Baumbus"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 07, Enthaltungen: 07

 
Ö 8.3
Integriertes Handlungskonzept für Nottuln

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.4
Vorzeitige Erschließung des Plangebietes Bakenstraße

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 02, Enthaltungen: 02

 
Ö 8.5
Antrag der Eheleute Hellmann auf Genehmigung der Einleitung des Dachflächenwassers in den vorhandenen Graben hinter dem Grundstück Parzellen 345/346

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.6
Ortsumgehung Nottuln und Darup, hier: Information des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Verschiedenes