SessionNet | Rat - 23.04.2002

Sitzung

RAT 23.04.2002

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

23.04.2002

Zeit

17:05-21:23 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 3	Anträge und Eingänge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Haushaltsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Änderung des Stellenplanes 2002 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5.2	Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Haushaltsreste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2002 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 06, Enthaltung: 07
Ö 5.3	Maßnahmen der Gemeindewerke zur Entlastung des Gemeindehaushaltes Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltung: 02
Ö 5.4	Änderung des Musikschulkonzeptes ab 2003 auf Grundlage der veränderten Finanzsituation der Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltung: 00
Ö 5.5	Beschluss des überarbeiteten Haushaltssicherungskonzeptes 2002 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltung: 00
Ö 5.6	Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Nottuln für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltung: 00
Ö 5.7	Zuleitung der Jahresrechnung 2001 der Gemeinde Nottuln an den Rat durch den Bürgermeister Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 6	Bau- und Planungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 Appelhülsen-Nord I östlich des Einmündungsbereiches Straße Buchenweg / L 551,Hier: Erweiterung des Mischgebietes und der Baugrenzen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 05, Enthaltung: 00
Ö 7	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Benennung von sachkundigen Bürgerinnen und Entsendung von Ratsmitgliedern in den Vorstand des Vereins Jugendarbeit in Nottuln e.V. ,hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.04.2002 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8	Satzungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Werktagen in den Ortsteilen der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9	Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: