5.4	Änderung des Musikschulkonzeptes ab 2003 auf Grundlage der veränderten Finanzsituation der Gemeinde Nottuln Vorlage 138/2002

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.

 

Beigeordneter Fallberg erläutert den Sachverhalt und erklärt, dass der Beratungspunkt im Musikschulausschuss ohne empfehlenden Beschluss geblieben ist. Der Rat müsse heute einen Beschluss fassen, da das Musikschulkonzept Teil des Haushaltssicherungskonzeptes 2002 ist.

 

Anschließend wird im Rat ausgiebig diskutiert. Ratsherr Walter stellt sodann den Antrag über die Alternativen A, B und C des Sachverhaltes einzeln abzustimmen. Kurz darauf nimmt er diesen Antrag wieder zurück.

 

Ratsherr Bünker stellt den Antrag über die Alternativen A (Senkung des Zuschussbedarfes) und C (Schließung der Musikschule) getrennt abzustimmen. Damit erklärt sich der Rat mit 32 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung einverstanden.

 

Sodann fasst der Rat folgende Beschlüsse:

 

Beschluss:

Die von der Musikschulleitung erarbeiteten Vorschläge zur Senkung des Zuschussbedarfes der Musikschule werden wie vorgeschlagen beschlossen. (Alternative A des Sachverhaltes)

 

Abstimmungsergebnis:	18	Ja-Stimmen
	15	Nein-Stimmen
	00	Enthaltungen

 

 

Beschluss:

Die Musikschule Nottuln wird geschlossen. (Alternative C des Sachverhaltes)

 

 

Abstimmungsergebnis:	01	Ja-Stimmen
	22	Nein-Stimmen
	10	Enthaltungen