Rat 20.12.2005

Zeit: 19:04-21:49 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des RatesV/2005/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibtV/2005/18   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
3Anträge und EingängeV/2005/19   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Fragestunde für Einwohnerinnen und EinwohnerV/2005/20   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen des BürgermeistersV/2005/21   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6HaushaltsangelegenheitenV/2005/22   
6.1Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 gemäß §§ 92 ff. Gemeindeordnung NWV/2005/348   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6.2Abfallbeseitigunga) Entwicklung 2005b) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2006V/2005/334   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6.3Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2006V/2005/337   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6.4CDU-Antrag vom 01.12.2005 - Haushalt 2005 -V/2005/351   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6.5Bericht über die Festlegung von Leistungsstandards für Unterhaltungsarbeiten im GemeindegebietV/2005/350   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7Bau- und PlanungsangelegenheitenV/2005/23   
7.1Wiederherstellung des RhodeparksV/2005/165   
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 02  
7.2Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Bagno",hier: Umwandlung des bestehenden Mischgebietes in ein Allgemeines Wohngebiet (bzw. Reines Wohngebiet )V/2005/282   
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 06, Enthaltungen: 00  
7.3Erneuter Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Bagno" durch das St. Gerburgis Hospital Nottuln,hier: Abänderung eines Teilbereichs einer öffentlichen Grünfläche in einen Zu- und Abfahrtsbereich für das KrankenhausV/2005/283   
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 07, Enthaltungen: 00  
7.4Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Bagno" hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Nottuln, Flur 76, Flurstück 183,hier: Verschiebung einer BaugrenzeV/2005/321   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7.5Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 Appelhülsen-Nord I hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Appelhülsen, Flur 1, Flurstück 800,hier: Erweiterung einer BaugrenzeV/2005/336   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7.6Entwicklung des Einzelhandels,hier: Festlegung von Siedlungsschwerpunkten sowie Ausnahmen von der erlassenen Veränderungssperre für den vorderen Teil des Gebäudes Oststraße 2/4V/2005/353   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7.7Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 Appelhülsen-Nord II hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Appelhülsen, Flur 17, Flurstück 443,hier: Verschiebung einer BaugrenzeV/2005/284   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7.8Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 S I auf dem Grundstück von-der-Reck-Straße 2,hier: Verschiebung einer BaulinieV/2005/288   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8Angelegenheiten der KommunalbetriebeV/2005/27   
8.1Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2006V/2005/299   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.2Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2006 bis 2010V/2005/300   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.3Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2006V/2005/296   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.4Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Vermögens- und Finanzplanung für 2006 bis 2010.V/2005/298   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.5Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Finanzplanung 2006 bis 2010V/2005/295   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.6Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Vermögens- und Finanzplanung 2006 bis 2010V/2005/294   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.7Neufassung einer Betriebssatzung für die Gemeindewerke Nottuln zum 01.01.2006V/2005/302   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
9SatzungsangelegenheitenV/2005/25   
9.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Ortsteilen der Gemeinde NottulnV/2005/346   
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 01, Enthaltungen: 05  
10Neues SteuerungsmodellV/2005/354   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11CDU-Antrag vom 01.12.20051. Antrag auf Einrichtung eines Beschluss-Tracking-Systems ("Betsy")2. RatsinformationssystemV/2005/355   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
12VerschiedenesV/2005/28   

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