Sitzung
RAT 20.12.2005
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
20.12.2005
Zeit
19:04-21:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Anträge und Eingänge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 gemäß §§ 92 ff. Gemeindeordnung NW

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
Abfallbeseitigunga) Entwicklung 2005b) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2006

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.3
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2006

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.4
CDU-Antrag vom 01.12.2005 - Haushalt 2005 -

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.5
Bericht über die Festlegung von Leistungsstandards für Unterhaltungsarbeiten im Gemeindegebiet

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Wiederherstellung des Rhodeparks

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 02

 
Ö 7.2
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Bagno",hier: Umwandlung des bestehenden Mischgebietes in ein Allgemeines Wohngebiet (bzw. Reines Wohngebiet )

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 06, Enthaltungen: 00

 
Ö 7.3
Erneuter Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Bagno" durch das St. Gerburgis Hospital Nottuln,hier: Abänderung eines Teilbereichs einer öffentlichen Grünfläche in einen Zu- und Abfahrtsbereich für das Krankenhaus

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 07, Enthaltungen: 00

 
Ö 7.4
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Bagno" hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Nottuln, Flur 76, Flurstück 183,hier: Verschiebung einer Baugrenze

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.5
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 Appelhülsen-Nord I hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Appelhülsen, Flur 1, Flurstück 800,hier: Erweiterung einer Baugrenze

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.6
Entwicklung des Einzelhandels,hier: Festlegung von Siedlungsschwerpunkten sowie Ausnahmen von der erlassenen Veränderungssperre für den vorderen Teil des Gebäudes Oststraße 2/4

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.7
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 Appelhülsen-Nord II hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Appelhülsen, Flur 17, Flurstück 443,hier: Verschiebung einer Baugrenze

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.8
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 S I auf dem Grundstück von-der-Reck-Straße 2,hier: Verschiebung einer Baulinie

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 8.1
Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2006

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.2
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2006 bis 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.3
Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2006

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.4
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Vermögens- und Finanzplanung für 2006 bis 2010.

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.5
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Finanzplanung 2006 bis 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.6
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Vermögens- und Finanzplanung 2006 bis 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.7
Neufassung einer Betriebssatzung für die Gemeindewerke Nottuln zum 01.01.2006

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 9.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Ortsteilen der Gemeinde Nottuln

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 01, Enthaltungen: 05

 
Ö 10
Neues Steuerungsmodell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
CDU-Antrag vom 01.12.20051. Antrag auf Einrichtung eines Beschluss-Tracking-Systems ("Betsy")2. Ratsinformationssystem

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 12
Verschiedenes