Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 3 | Anträge und Eingänge
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Haushaltsangelegenheiten | ||
Ö 6.1 | Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 gemäß §§ 92 ff. Gemeindeordnung NW
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 6.2 | Abfallbeseitigunga) Entwicklung 2005b) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2006
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 6.3 | Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2006
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 6.4 | CDU-Antrag vom 01.12.2005 - Haushalt 2005 -
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 6.5 | Bericht über die Festlegung von Leistungsstandards für Unterhaltungsarbeiten im Gemeindegebiet
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 7 | Bau- und Planungsangelegenheiten | ||
Ö 7.1 | Wiederherstellung des Rhodeparks
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 02 | ||
Ö 7.2 | Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Bagno",hier: Umwandlung des bestehenden Mischgebietes in ein Allgemeines Wohngebiet (bzw. Reines Wohngebiet )
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 06, Enthaltungen: 00 | ||
Ö 7.3 | Erneuter Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Bagno" durch das St. Gerburgis Hospital Nottuln,hier: Abänderung eines Teilbereichs einer öffentlichen Grünfläche in einen Zu- und Abfahrtsbereich für das Krankenhaus
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 07, Enthaltungen: 00 | ||
Ö 7.4 | Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Bagno" hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Nottuln, Flur 76, Flurstück 183,hier: Verschiebung einer Baugrenze
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 7.5 | Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 Appelhülsen-Nord I hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Appelhülsen, Flur 1, Flurstück 800,hier: Erweiterung einer Baugrenze
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 7.6 | Entwicklung des Einzelhandels,hier: Festlegung von Siedlungsschwerpunkten sowie Ausnahmen von der erlassenen Veränderungssperre für den vorderen Teil des Gebäudes Oststraße 2/4
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 7.7 | Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 Appelhülsen-Nord II hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Appelhülsen, Flur 17, Flurstück 443,hier: Verschiebung einer Baugrenze
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 7.8 | Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 S I auf dem Grundstück von-der-Reck-Straße 2,hier: Verschiebung einer Baulinie
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 8 | Angelegenheiten der Kommunalbetriebe | ||
Ö 8.1 | Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2006
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 8.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2006 bis 2010
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 8.3 | Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2006
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 8.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Vermögens- und Finanzplanung für 2006 bis 2010.
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 8.5 | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Finanzplanung 2006 bis 2010
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 8.6 | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2006 und die Vermögens- und Finanzplanung 2006 bis 2010
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 8.7 | Neufassung einer Betriebssatzung für die Gemeindewerke Nottuln zum 01.01.2006
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 9 | Satzungsangelegenheiten | ||
Ö 9.1 | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Ortsteilen der Gemeinde Nottuln
Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 01, Enthaltungen: 05 | ||
Ö 10 | Neues Steuerungsmodell
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | CDU-Antrag vom 01.12.20051. Antrag auf Einrichtung eines Beschluss-Tracking-Systems ("Betsy")2. Ratsinformationssystem
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 12 | Verschiedenes |